Aufbau Ost Merkels Förderinvestitionen

Die Bundesregierung hat die Investitionszulage für Ostdeutschland um drei Jahre bis zum Jahr 2013 verlängert. Nur so laufe der wirtschaftliche Erholungskurs weiter, glaubt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Durch besondere Förderung solle der Osten der Republik einmal zu den Geberländern Deutschlands zählen.

Berlin - Die ostdeutschen Bundesländer brauchen aus Sicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusätzliche Fördermittel. Ihre Wirtschaftskraft liege erst bei durchschnittlich 70 Prozent des Niveaus der alten Länder, sagte die CDU-Vorsitzende in ihrem am Wochenende im Internet veröffentlichten Video-Podcast.

"Das heißt: Um einen selbsttragenden wirtschaftlichen Aufschwung zu ermöglichen, müssen wir noch besondere Förderinvestitionen tätigen." Es sei aus ihrer Sicht durchaus machbar, die ökonomische Leistung des Ostens auf Westniveau zu steigern, sagte sie, und verwies auf das Beispiel Bayern. Der Freistaat sei über Jahrzehnte Empfänger aus dem Bund-Länder-Finanzausgleich gewesen.

"Durch eine konsequente Politik für Infrastruktur, Forschung und Entwicklung hat es Bayern geschafft, heute zu den Geberländern im Bund-Länder-Finanzausgleich zu gehören. Genau das ist das Ziel auch für die neuen Bundesländer", sagte Merkel.

Sie verwies darauf, dass das Kabinett diese Woche die Investitionszulage für die neuen Bundesländer verlängert habe, und zwar für den Zeitraum von 2010 bis 2013. Auch auf den Solidarpakt II, der bis 2019 läuft, könnten sich die Ostländer verlassen.

Merkel stellte fest, dass es im Osten in letzter Zeit vorwärts gegangen sei. "So war im Jahre 2005 zum Beispiel die Arbeitslosigkeit in den neuen Bundesländern noch bei 19 Prozent. Sie ist inzwischen auf unter 13 Prozent gesunken. 500.000 neue Arbeitsplätze sind in den neuen Bundesländern entstanden."

Die östlichen Bundesländer hätten in manchen Bereichen auch schon eine Führungsrolle inne, lobte sie. "Sowohl im Bereich der Windenergie als auch im Bereich der Solartechnologien haben viele Betriebe aus den neuen Bundesländern eine Spitzenstellung für ganz Deutschland."

manager-magazin.de mit Material von ap

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