HVB Bank Austria auf Wiedervorlage

Die Unicredit-Tochter HypoVereinsbank will sich auf der Hauptversammlung den umstrittenen Beschluss zum Verkauf der Bank Austria bestätigen lassen. Das geht aus der am Donnerstag veröffentlichten Einladung zu dem Aktionärstreffen hervor.

München - Die Hauptversammlung der HypoVereinsbank ist für den 29. und 30. Juli geplant. Nach der Übernahme der HVB hatte sich die italienische Großbank Unicredit  die ertragreiche Bank Austria für 12,5 Milliarden Euro einverleibt. Ein entsprechender Beschluss erging auf einer außerordentlichen Hauptversammlung im Oktober 2006 mit der Stimmenmehrheit der Unicredit.

Gegen diesen Beschluss sind 48 Anfechtungsklagen von Kleinaktionären anhängig, die den Kaufpreis für die frühere HVB-Tochter für deutlich zu niedrig halten. Ende Januar erzielten sie vor dem Landgericht München I einen Etappensieg: Das Gericht erklärte den Beschluss zur Übertragung der Bank Austria wegen formaler Fehler für nichtig. Dagegen ging die HVB in Berufung, in zweiter Instanz muss nun das Oberlandesgericht (OLG) München entscheiden.

Für den Bestätigungsbeschluss würde bei der Hauptversammlung Ende Juli eine einfache Mehrheit genügen, falls er gefasst würde, könnte das OLG das Verfahren ruhen lassen. Auch der Bestätigungsbeschluss ist allerdings theoretisch anfechtbar.

Die UniCredit hält mittlerweile 95 Prozent an der HVB und will die Kleinaktionäre über eine Zwangsabfindung (Squeeze-out) herausdrängen und anschließend von der Börse nehmen. Ein entsprechender Beschluss war auf einer turbulenten zweitägigen Hauptversammlung im vergangenen Jahr gefasst worden. Gegen diesen Squeeze-Out-Beschluss gibt es weitere 125 Anfechtungsklagen von Kleinanlegern, die die gebotene Barabfindung von 38,26 Euro für zu niedrig halten.

Das Landgericht München hatte den Zwangsausschluss Ende April im Rahmen eines sogenannten Freigabeverfahrens für rechtens erklärt. Die Kleinanleger legten dagegen wiederum Beschwerde ein. Auch hier steht noch eine Entscheidung des OLG als letzter Instanz aus.

manager-magazin.de mit Material von dpa-afx

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