Gesundheitssystem Milliarden für nichts

Im deutschen Gesundheitssystem werden Milliarden Euro verschwendet, so Transparency International. Die Anti-Korruptions-Organisation legte am Dienstag ein entsprechendes Grundsatzpapier vor.

Berlin - Im deutschen Gesundheitswesen werden nach Darstellung der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International Versichertengelder in Milliardenhöhe verschwendet. Es sei "äußerst intransparent, kleinteilig interessengeleitet und damit korruptionsanfällig", heißt es in einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Grundsatzpapier

Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency Deutschland, sagte: "Durch unwirtschaftliche, verschwenderische und unsaubere Praktiken gehen jedes Jahr Unsummen an Versichertengeldern verloren. Experten (...) schätzen überall in Europa Verluste zwischen 3 und 10 Prozent des Gesundheitsbudgets. Das wären in Deutschland Milliardensummen."

Transparency Deutschland kritisierte vor allem eine unklare Vergabepraxis bei den Rabattverträgen der gesetzlichen Krankenkassen sowie den unzureichend regulierten Vertrieb von Arzneimitteln und deren Rohstoffe. Die Organisation hielt darüber hinaus der Europäischen Zulassungsbehörde für Arzneimittel vor, sie sei abhängig von der Pharmaindustrie und arbeite intransparent.

Martiny berief sich auf die aktualisierte Fassung des Grundsatzpapiers ihrer Organisation mit dem Titel "Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen. Kontrolle und Prävention als gesellschaftliche Aufgabe". Sie wies darauf hin, dass Deutschland die Nummer 3 auf der Welt sei bei den Kosten des Gesundheitswesens. "Bei den Leistungen und ihren Ergebnissen für die Gesundheit der Bevölkerung rangieren wir aber nur im Mittelfeld unter den vergleichbaren Industrieländern."

Es habe sich nichts daran geändert, dass das deutsche Gesundheitswesen durch die föderalistische Verwaltung und durch die Verlagerung der Kontrollen vom Staat auf öffentlich-rechtliche Einrichtungen des Gesundheitswesens "(...) korruptionsanfällig ist", hieß es weiter. Es gebe in Deutschland - im Gegensatz etwa zu den USA - nach wie vor kein effektives Haftungsrecht mit Umkehr der Beweislast im Schadensfall im Medizinbereich (Verursacherprinzip).

"Die industriellen Verursacher von Gesundheitsschäden (...) genießen stärkeren staatlichen Schutz als die Patienten", hieß es. Transparency fordere seit Jahren eine lückenlose Kennzeichnung medizinischer Substanzen vom Ursprungsprodukt bis zum Endverbraucher. Nicht nachvollziehbare Vertriebswege ermöglichten in besonderem Maße Korruption, "denn sie sind vielfach mit Schwarzmarktstrukturen, Schmuggel und Geldwäsche verbunden".

manager-magazin.de mit Material von ap und dpa