CO2-Limit beschlossen Für den Klimaschutz
Straubing - Nach monatelangen Streitigkeiten haben sich Deutschland und Frankreich über die Kohlendioxid-Grenzwerte für Autos geeinigt. Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vereinbarten damit Klimaschutzvorgaben für die Autoindustrie, die richtungweisend auch für die anderen EU-Länder werden sollen.
Der Kompromiss bestätigt Zwar das Ziel der Europäischen Kommission, den Ausstoß von Kohlendioxid bis 2012 auf 120 Gramm pro Kilometer zu begrenzen. Er lässt aber den Autoherstellern mehr Flexibilität bei der Umsetzung mit längeren Übergangszeiten und reduziert die drohenden Strafzahlungen. Öko- Innovationen sollen bis zu 6 Gramm angerechnet werden. Die Bundesregierung sah dadurch die deutschen Premium-Hersteller benachteiligt, Frankreich hingegen wollte ursprünglich eine günstigere Regelung für Kleinwagen herausschlagen.
Bei den CO2-Grenzwerten für Autos solle außerdem ein langfristiges Klimaschutzziel formuliert werden, bei dem sich der CO2-Ausstoß in einem Rahmen von 95 bis 110 Gramm bewege, erklärte Merkel. Einen konkreten Zeitraum dafür nannte die Kanzlerin noch nicht. Schließlich werde auch ein "substanzielles Phasing-In" gefordert - ein Zeitraum, in dem die neuen Grenzwerte Schritt für Schritt für die gesamte Produktpalette eingeführt werden.
Die Bundeskanzlerin sprach von einem "wichtigen Durchbruch" - gemessen an den "sehr großen Unterschieden" in den Haltungen zu Anfang. "Wir unterstützen das gemeinsame Ziel", betonte sie. Sarkozy erklärte, Frankreich verstehe die Interessen Deutschlands.
Die deutsche Wirtschaft hat deutsch-französische Einigung "vertretbaren Kompromiss" begrüßt. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe die deutschen Interessen "kraftvoll vertreten, zwar keine optimale, aber eine tragbare Lösung" erreicht, sagte Werner Schnappauf, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie. "Der Vorschlag ist besser als der der EU-Kommission, aber nicht ideal", kommentierte Matthias Wissmann im "Tagesspiegel" die gefundene Lösung.
Insbesondere die Einigung auf eine stufenweise Einbeziehung aller Fahrzeuge ab 2012 und die Berücksichtigung von Ökoinnovationen bei der Umsetzung der Klimaziele sei erfreulich, sagte der Chef des Verbandes der Autoindustrie.
manager-magazin.de mit Material von dpa und reuters