Adidas Drei Streifen gesichert

Der Sportausrüster Adidas kann beim Schutz seiner Marke mit den drei Streifen auf den Europäischen Gerichtshof zählen. Die Richter urteilten, das Interesse der Öffentlichkeit an einfachen Mustern stehe in diesem Fall nicht über den Markenrechten.

Hamburg - Der Europäische Gerichtshof hat mit einer Entscheidung die Chancen von Adidas  gesteigert, sich in einem Streit mit mehreren Textilfirmen endgültig durchzusetzen. Adidas hatte in den Niederlanden gegen vier Firmen geklagt, die auf ihrer Sport- und Freizeitkleidung zwei parallel verlaufende Streifen verwenden. Das verstößt nach Ansicht der Deutschen gegen das Markenzeichen von Adidas.

Die drei Streifen werden seit 1949 genutzt und sind seit den 1960er Jahren geschützt.

Die Beklagten - Marca Mode, C&A, H&M und Vendex - hatten vor Gericht argumentiert, es gebe ein Interesse der Allgemeinheit an einfachen Mustern wie zwei Streifen, die markenrechtlich nicht geschützt werden könnten. Der EuGH entschied aber, dass dieses Freihaltebedürfnis bei dem seit 1997 schwelenden Streit keine Rolle spielen könne. Der Oberste Gerichtshof der Niederlande, der dem EuGH den Fall vorgelegt hatte, muss nun abschließend prüfen, ob eine Verwechslungsgefahr besteht.

Adidas begrüßte die Gesetzesauslegung des EuGH. "Diese Entscheidung stärkt den Schutz von bekannten Marken", teilte der Konzern mit. "Es ist nicht unser Ziel, beim Schutz unserer bekannten 3-Streifen die Verwendung von Verzierungen zu verhindern, sondern die Verwendung von Streifenmarkierungen, die den Konsumenten verwirren oder dazu führen, dass der Konsument eine Verbindung zu unserem Unternehmen und unserer bekannten Adidas-Marke sieht."

manager-magazin.de mit Material von dpa und reuters

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