Nokia-Subventionen Ermittlung beendet

Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt nicht mehr wegen möglichen Subventionsbetrugs gegen Nokia. Das Land Nordrhein-Westfalen hat aber weiter die Möglichkeit, die 60 Millionen Euro Unterstützungsgelder vom finnischen Handyhersteller zurückzubekommen.

Bochum - "Die Prüfung der Unterlagen hat keine Anhaltspunkte für ein betrügerisches Verhalten von Verantwortlichen der Firma Nokia zu Tage gefördert", sagte Oberstaatsanwalt Bernd Bienioßek der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Die Staatsanwaltschaft hatte Vorermittlungen gegen den finnischen Handyhersteller aufgenommen, nachdem dieser die Schließung seines Bochumer Werks angekündigt hatte.

Die Behörde hatte mehrere Anzeigen erhalten. Das Land Nordrhein-Westfalen fordert von Nokia  die Rückzahlung von rund 60 Millionen Euro, da das Unternehmen Zusagen bei der Schaffung von Stellen nicht eingehalten habe.

Nokia ließ nach Regierungsangaben eine vom Land gesetzte Zahlungsfrist verstreichen. Unabhängig von strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft könnte das Land mit einer zivilrechtlichen Klage versuchen, Nokia zu einer Zahlung zu zwingen.

Der Konzern will das Werk mit 2300 fest Angestellten und 1000 Leiharbeitern aus Kostengründen zur Jahresmitte aus der Ruhrgebietsstadt abziehen. Der größte Teil der Produktion wird in eine neue Fabrik in Rumänien verlagert.

manager-magazin.de mit Material von reuters

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