Siemens-Affäre Showdown im Mai

In der Korruptionsaffäre muss sich Ende Mai der erste Beschuldigte vor dem Landgericht München verantworten. Reinhard S. gilt als Schlüsselfigur im Skandal um schwarze Kassen in der Kommunikationssparte. Als Zeuge soll unter anderem Ex-Siemens-Chef Heinrich von Pierer auftreten. In absehbarer Zeit sollen weitere Anklagen erhoben werden.

München - Im Skandal um Schmiergeldzahlungen bei Siemens soll der erste Beschuldigte ab Ende Mai vor Gericht stehen. Das Untreue-Verfahren gegen den 58-Jährigen Reinhard S., der über Jahre hinweg schwarze Kassen bei der Siemens-Kommunikationssparte gemanagt haben soll, wird demnach voraussichtlich am 26. Mai vor der 5. Wirtschaftsstrafkammer des Münchener Landgerichts beginnen.

Das erklärte Oberlandesrichterin Margarete Nötzel, Sprecherin der Münchener Justiz, gegenüber manager-magazin.de. Damit bestätigte sie entsprechende Berichte von SPIEGEL ONLINE und "Süddeutscher Zeitung".

"Es wird eine äußerst umfangreiche Beweisaufnahme werden", sagte Nötzel weiter. Es müssten zahlreiche Zeugen vernommen sowie viele Unterlagen, Urkunden und Kontoauszüge gesichtet werden. In den Zeugenstand soll unter anderem der ehemalige Konzernchef Heinrich von Pierer treten; ebenso Ex-Zentralvorstand Thomas Ganswindt, der die Kommunikationssparte früher geleitet hat und zwischenzeitlich in Untersuchungshaft saß.

Zunächst ist ein Zeitraum von vier Wochen für den Prozess anberaumt. "Wie lange es tatsächlich dauern wird, kann man noch nicht absehen", erklärte Oberstaatsanwalt Anton Winkler auf Anfrage von manager-magazin.de. Die Anklage gegen Reinhard S. bildet den Auftakt für mehrere Prozesse. Bei der Staatsanwaltschaft würden etliche weitere Personen als Beschuldigte geführt, sagte Winkler. "In absehbarer Zeit werden wir zwei weitere Anklagen erheben." Zur konkreten Anzahl anstehender Prozesse machte der Oberstaatsanwalt keine Angaben.

Der Siemens-Konzern wollte sich nicht zum Gerichtsverfahren äußern. Der Prozess richte sich nicht gegen das Unternehmen, sondern gegen Privatpersonen. Das Landgericht München hatte bereits im Oktober eine Geldbuße von 201 Millionen Euro gegen Deutschlands größten Elektrokonzern verhängt. Damit seien die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen in der ehemaligen Telekomsparte Com gegen Siemens beendet, hatte der Konzern seinerzeit mitgeteilt.

manager-magazin.de

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