IKB Bikini-Bilanzen und Betroffenheitslyrik

Der Fall IKB steht nicht nur für inkompetentes Management und die Vernichtung von Steuergeldern. Er steht auch für betriebswirtschaftliche Ignoranz politisch mandatierter Akteure in den Aufsichtgremien, die zudem noch unzureichende Sanktionsmöglichkeiten haben.
Von Leonhard Knoll

"Kreditkrise", "Subprime", "Wertberichtigungen in Milliardenhöhe", "Börsencrash" – selbst weniger am Wirtschaftsleben Interessierte konnten sich in den vergangenen Monaten diesen Schlagworten kaum entziehen. Seit Juli 2007 beschäftigt eine durch Kredite minderer Bonität ausgelöste Krise nicht nur Kapitalmärkte und Finanzbranche.

In Deutschland wurde der erste Lawinenabgang an der Börse dadurch losgetreten, dass die durch die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beherrschte Deutsche Industriebank AG (IKB) ihre vorher gegebenen Informationen komplett auf den Kopf stellte:

- Am 16.5.2007 hatte die IKB über ihr am 31.3.2007 endendes Geschäftsjahr im Rahmen einer Ad-hoc-Mitteilung die Steigerung des operativen Ergebnisses um 13,1 Prozent auf 263 Mio Euro gemeldet.

- Noch am 20.7.2007 wurde in einer Pressemitteilung verlautbart, dass die IKB sehr gut in das Geschäftsjahr 2007/08 gestartet sei und das operative Ergebnis im 1. Quartal voraussichtlich um 15 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahresquartal auf 63 Millionen Euro gesteigert werden kann. Die Welt war unbedingt in Ordnung. Wörtlich hieß es:

"Vor diesem Hintergrund bestätigen wir unsere Aussage, in diesem Geschäftsjahr ein Operatives Ergebnis im IKB-Konzern in Höhe von 280 Millionen Euro zu erreichen".

- Bereits am 30.7.2007, also 6 Börsentage später, kam in einer Ad-hoc-Mitteilung zum ersten Mal eine mögliche Schieflage der Bank bzw. ihres Investmentvehikels "Rhineland Funding" zum Ausdruck. Indessen habe die KfW unmittelbar reagiert und die notwendigen Maßnahmen getroffen, um die Bonität der IKB zu sichern. Aufgrund dieser Entwicklungen könne die IKB ihre Ergebnisprognose über 280 Millionen Euro nicht aufrechterhalten. Das Ergebnis würde "aus heutiger Sicht deutlich niedriger ausfallen".

- Am 2.8.2007 wurde dann in der nächsten Ad-hoc-Mitteilung erklärt, dass die KfW alle Risiken aus dem Rhineland Funding und zudem erwartete mögliche Verluste von bis zu einer Milliarde Euro aus der IKB-Bilanz übernehmen werde.

Ignoranz der Handelnden und Täuschung des Marktes

In der Folge kam es zu immer weiter reichenden Hiobs-Botschaften, die selbst die letztzitierte Ad-hoc-Mitteilung noch als aberwitzige Verharmlosung des vorliegenden Problems erscheinen lassen.

Unabhängig von dieser gleich in mehrfacher Weise rechtlich relevanten Täuschung des Kapitalmarkts bietet der Fall IKB auch in anderen Aspekten negative Paradigmata.

Der allgemein beklagenswerte Zustand der Unternehmenskontrolle zeigt sich dabei in Verbindung mit dem problematischen Einfluss politischer Interessen und einer selbst für langjährige Betrachter erschreckenden betriebswirtschaftlichen Ignoranz der handelnden Personen in internen wie auch externen Kontrollgremien. Die folgenden Abschnitte zeigen, dass gerade das letztgenannte Urteil leicht anhand eines Abgleichs von Äußerungen dieser Personen mit den vorliegenden Tatsachen zu belegen ist.

Betroffenheitslyrik im Parlament

Betroffenheitslyrik im Parlament

Die sich überschlagenden Verhältnisse bei der IKB und die daraus resultierenden Konsequenzen für die KfW führten zwangsläufig schon bald zu ersten "Aufarbeitungen" im Parlament.

Was dort als Leitbild für die öffentliche Wahrnehmung des finanziellen Sturzflugs einer Bank, die eigentlich den deutschen Mittelstand finanzieren sollte, vorgetragen wurde, kann man problemlos aus dem Internet-Angebot des Bundestages beziehen. Unter "Heute im Bundestag – 12.09.2007" finden sich überaus aufschlussreiche Passagen über die betriebswirtschaftliche Analyse von Ursachen und (fehlender) Verantwortung.

Der allgemeine Grund, um die ausgebliebene oder zumindest erfolglose Kontrolle zu entschuldigen, ist demnach eine bedauerliche Möglichkeit des Bilanzrechts, die der angeblich allein schuldige Vorstand scheinbar schamlos ausgenutzt hatte: "Dass die Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB und auch die Sächsische Landesbank in solche Turbulenzen gerieten, liegt für den Bundesfinanzminister daran, dass beide Institute Teile ihrer Risiken außerhalb ihrer Bilanz führten, sodass sie von den Wirtschaftsprüfern nicht wahrgenommen werden konnten."

Persilschein von Steinbrück

Wenn Peer Steinbrück, der zu dieser Zeit als Präsident des Verwaltungsrats der KfW faktisch der mittelbare Oberaufseher der IKB war, einen so einleuchtenden Persilschein vorlegt, lassen sich andere zuständige Kontrolleure nicht lange bitten:

"Mehr Transparenz forderte auch BaFin-Chef Jochen Sanio. Alle Betroffenen müssten offenlegen, was sie in ihren Büchern haben, sie müssten die Risiken wieder richtig einschätzen können. Wichtig sei, dass "solide bewertet wird". Weder für die Deutsche Bundesbank noch für die BaFin seien konkrete Risiken in den Fällen der IKB und der Sachsen LB sichtbar gewesen."

"Auch Ingrid Matthäus-Maier sagte für die KfW, die 38 Prozent der Anteile an der IKB hält: "Ich kann nicht sehen, wo wir etwas anders hätten machen können.""

Bilanzen sind wie Bikinis

Bilanzen sind wie Bikinis

Schuld an der Misere seien also nicht die Überwachungsorgane, sondern die alte Weisheit: Bilanzen sind wie Bikinis – das Interessanteste zeigen sie nicht. Folglich kam man erst gar nicht auf die Idee, personelle Konsequenzen zu fordern, sondern rief nach einer Stärkung der so unschuldig erfolglosen Kontrolleure:

"Unabhängig davon will der Minister dem Kabinett am kommenden Mittwoch eine Vorlage zur Reform der Organisationsstruktur der BaFin präsentieren, durch die deren Präsident gestärkt werden soll."

Damit dies nicht wieder durch allzu viel verhüllende Bikinis zunichte gemacht wird, hatte der Bundesfinanzminister schon vorher eine Bilanzrechtsreform angemahnt:

"Ein weiterer möglicher Reformansatz ist nach seinen Worten das Bilanzrecht, da die Finanzprobleme sich vor allem durch außerbilanzielle Risiken zugespitzt hätten. Deshalb müsse man darüber nachdenken, das Bilanzrecht in diesem Punkt schärfer zu fassen."

Die späte Anfrage des Oskar Lafontaine

Natürlich war all dies nicht die einzige Form von Betroffenheitslyrik. Die Bundestagsfraktion "Die Linke" sowie einzelne ihrer Abgeordneten, unter anderem Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, brachten bereits am 16.8.2007 eine immerhin 30 Punkte starke "Kleine Anfrage" an die Bundesregierung ein, in der es um das Engagement der KfW bei der IKB ging. Dort liest man beispielsweise unter Ziffer 27:

"Wurde nach der Einschätzung der Bundesregierung durch die Kreditzusage der IKB an den Fonds Rhineland in Höhe von 8,1 Mrd. Euro und durch die Übernahme dieser Zusage durch die KfW die sogenannte Großkreditregel verletzt, nach der eine einzelne Kreditzusage maximal 20 Prozent der Eigenmittel ausmachen darf, und wie begründet die Bundesregierung ihre Position?"

In der Tat ein interessanter Punkt, bei dem man sich indessen fragen muss, warum er nicht viel früher von Oskar Lafontaine in seiner Eigenschaft als Verwaltungsratsmitglied der KfW intern vorgetragen worden war, um den beklagten Missstand erst gar nicht entstehen zu lassen. War auch er ein Opfer fehlender Transparenz von Bankbilanzen?

Engagements "unter dem Strich"

Engagements "unter dem Strich"

Anders formuliert: Gab das veröffentlichte Rechnungswesen wirklich keine Hinweise auf Risiken, die interne wie externe Kontrollinstanzen zumindest zu Nachforschungen veranlassen konnten und damit in der Folge verhindert hätten, dass Anleger am Kapitalmarkt derart verheerend getäuscht wurden? Die Sicht von Steinbrück und Co. darf jedenfalls mehr als nur zart bezweifelt werden.

Bereits zum Ende des Geschäftsjahres 2005/06 waren "Eventualverbindlichkeiten und andere Verpflichtungen" von rund dem Elffachen des ausgewiesenen Eigenkapitals im Konzernanhang ausgewiesen, allein fast das Neunfache in Form von Kreditzusagen bis zu einem Jahr. Zum Ende des folgenden Geschäftsjahres am 31.3.2007 waren diese Werte dann nochmals angestiegen, obwohl aufgrund des oft beklagten "Basel II", also internationaler Vorgaben, auch unterjährige Kreditzusagen teilweise mit Eigenkapital zu unterlegen sind.

Eine Aufrechterhaltung dieses Volumens war also aufgrund bereits bestehender aber damals noch nicht obligatorischer Bestimmungen spätestens zum 1.1.2008 nicht mehr möglich und die IKB konnte diese Zusagen im Fall einer Inanspruchnahme selbst nach den damaligen Regulierungsvorgaben nicht auf der Basis ihres vorhandenen Eigenkapitals erfüllen. Jeder mit dem Kreditwesen nur halbwegs Vertraute konnte dies bei Lesen des Geschäftsberichts der IKB problemlos erkennen, weil das Führen solcher Geschäfte über "Investitionsvehikel" außerhalb der Bilanz nur um den Preis der beschriebenen Ausweise möglich war.

Unfreiwilliges Kabarett

Unfreiwilliges Kabarett

Auch hierzu findet sich wieder bemerkenswerte Betroffenheitslyrik. Beinahe Homerisches Gelächter kommt angesichts der bevorstehenden unabdingbaren Eigenkapitalunterlegung von Kreditzusagen auf, wenn die DIE LINKE in ihrer oben beschriebenen Anfrage unter Ziffer 29 vermerkt:

"Sieht die Bundesregierung Handlungsbedarf, ein Unterlaufen von Eigenkapitalunterlegungspflichten bei Kreditzusagen dadurch zu verhindern, dass sie auch für kurzfristige Kreditzusagen eingeführt werden, wie begründet sie dies, und welche konkreten Maßnahmen plant sie?"

Weniger unfreiwilliges Kabarett, aber durchaus einigen Interpretationsbedarf bietet demgegenüber eine in verschiedenen Variationen vom Vizepräsidenten der Bundesbank vorgetragene Bemerkung:

"Leider greift die in Basel II vorgesehene Anrechnung unterjähriger Kreditzusagen und prinzipielle Eigenkapitalunterlegung von Liquiditätslinien der Zweckgesellschaften erst ab 2008. Sie kommt somit für die schwierige Situation, in die einige Kreditinstitute in diesem Jahr geraten sind, zu spät. "

Ist es hinnehmbar oder gar selbstverständlich, dass hoch bezahlte und von angeblich hoch kompetenten Aufsichtsorganen kontrollierte Manager wirklich jedes Risiko eingehen, das nicht expliziten rechtlichen Vorgaben widerspricht? Entschuldigt die Verfügbarkeit von Zündhölzern etwa fahrlässige Brandstiftung?

Und schließlich: Seit wann müssen Aufsichts- oder Verwaltungsräte den Vorstand nur in Bezug auf Rechtsbruch kontrollieren, nicht aber seine "normale" Geschäftspolitik, geschweige denn Zockereien, bei denen ein Vielfaches des Eigenkapitals und damit die Existenz des Unternehmens auf dem Spiel stehen?

Hinzu kommt das Folgende: Natürlich ist der Risikograd der "unter dem Strich" stehenden Positionen nicht ohne weitere Angaben zu beurteilen, aber das gilt für Positionen "über dem Strich" genauso: Im geänderten Geschäftsbericht 2006/07 wurden wesentliche Problembereiche in die Bilanz konsolidiert (u.a. Rhineland Funding) und dennoch kam es in der Folge zu Meldungen über weiteren Wertberichtigungsbedarf in voraussichtlich zehnstelliger Höhe.

Verhöhnung der Aktionäre

Verhöhnung der Aktionäre

Unbeschadet dessen lautet der zutreffende Generalbefund: Engagements in einem Volumen, das im Ernstfall gar nicht auf der Basis des vorhandenen Eigenkapitals bedient werden konnte, waren aus dem Geschäftsbericht zu erkennen.

Alle internen wie externen Kontrollinstanzen waren angesichts dessen aufgerufen, die damit einhergehenden Risiken zu klären und dafür Sorge zu tragen, dass diese nach außen richtig kommuniziert und die ihnen zugrunde liegenden Geschäfte in geeigneter Form eingeschränkt werden. Nichts davon passierte bei der IKB: Gutgläubige Anleger vertrauten angesichts der zitierten Ad-hoc- und Pressemitteilungen darauf, dass der bilanziell erkennbare Befund keinen Anlass zur Sorge bietet und als die Bombe platzte, riefen die Kontrolleure aller Hierarchiestufen nach mehr institutioneller Kompetenz für sich, obwohl ihre fehlende persönliche Kompetenz als erste Konsequenz scharenweise Rücktritte mit gesenktem Haupt forderte.

Diese dreiste Vorwärtsverteidigung ist eine unglaubliche Verhöhnung aller geschädigten Minderheitsaktionäre und der gesamten Öffentlichkeit. Es ist nachgerade unerträglich, wenn der Bundesfinanzminister sich einerseits öffentlich des besten Geschäftes seines Lebens rühmt, weil der millionenteure Ankauf gestohlener Bankdaten zu einigen hundert Millionen nachgezahlter Steuern führen könnte, und andererseits unter seiner Oberaufsicht mindestens eine Zehnerpotenz mehr an öffentlichen Geldern vernichtet wurde.

300 Millionen aus Liechtenstein - ein Vielfaches vernichtet

Während sich der Bundesfinanzminister nämlich laut Medienberichten etwa 300 Millionen Euro aus Lichtenstein erhofft,geht es hinsichtlich der ökonomischen Verluste der IKB nur noch darum, wie viele Milliarden insgesamt vernichtet wurden und welchen Anteil daran der Staat übernimmt.

Auch wenn dieser Betrag nicht zwangsläufig mit dem ökonomischen Verlust der IKB korrespondiert und zu einem kleineren Teil auch nichtstaatliche Kreditinstitute zur Finanzierung beitragen, wäre es jedenfalls überfällig, sich ebenso öffentlich zur größten Vernichtung anvertrauter Gelder in seinem Leben zu bekennen.

Der Fall IKB ist, wie eingangs erwähnt, in mehrfacher Weise paradigmatisch. Das in der abgedruckten Betroffenheitslyrik zum Ausdruck kommende Panoptikum betriebswirtschaftlicher Ignoranz steht dabei in einer unheilvollen Allianz mit unzureichenden Sanktionsmöglichkeiten im allgemeinen und insbesondere für politisch mandatierte Akteure in Aufsichtsgremien.

Bei der Hauptversammlung der IKB soll der gesamte Aufsichtsrat entlastet werden, Frau Matthäus-Maier möchte eine Verlängerung ihres Vertrags als KfW-Chefin und womöglich wird man die KfW-Verwaltungsräte Steinbrück und Lafontaine in trauter Eintracht eines Tages als Spitzen einer neuen Bundesregierung wiedersehen. Wenigstens bliebe ihnen dann das Lesen von Bankbilanzen erspart – ob ihre potenziellen Nachfolger damit weniger Probleme hätten, muss indessen dahingestellt bleiben.

IKB: Vor die Wand gelaufen

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