Hessen Ypsilanti gibt nicht auf

In Hessen deutet sich bei der SPD eine überraschende Wende an. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger erwägt, ihr Mandat niederzulegen. Damit könnte SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti doch noch Ministerpräsidentin werden - mit den Stimmen der Linken. Parteichef Kurt Beck will sich heute mit der SPD-Führungsspitze beraten.

Berlin - Kurz vor der Rückkehr von SPD-Chef Kurt Beck auf die politische Bühne in Berlin zeichnet sich kein rasches Ende in der SPD-Debatte über den Umgang mit der Linken ab. Nach zwei Wochen Krankheitspause wegen Grippe wird Beck am Sonntagabend in der Hauptstadt erwartet. Dort will er sich mit der engsten Führungsspitze der Sozialdemokraten beraten. Am Montag kommt die SPD zunächst zu einer Präsidiumssitzung zusammen. Anschließend will sich Beck nach dem Desaster um die Regierungsbildung in Hessen und der Debatte über den Linkskurs seiner Partei vor Journalisten äußern.

In Hessen deutete sich bei der SPD eine überraschende Wende an. Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger erwägt, ihr Mandat niederzulegen. Das könnte bedeuten, dass SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti doch noch eine ausreichende Landtagsmehrheit für eine von der Linken tolerierte Minderheitsregierung sieht. Ypsilanti hatte am Samstag erkennen lassen, dass sie ihr umstrittenes Vorhaben noch nicht aufgegeben hat. Es sei "erst einmal auf Eis gelegt".

Die hessische SPD hält am Regierungsanspruch Ypsilantis fest. Die Führungsgremien der Landespartei sprachen ihr am Wochenende einstimmig das Vertrauen aus. Auf einer gemeinsamen Sitzung von Landesvorstand, Parteirat und Landtagsfraktion in Frankfurt am Main geriet Abweichlerin Metzger am Samstag heftig unter Druck. Ypsilanti und viele andere Teilnehmer forderten sie auf, im Fall eines Parteitagsbeschlusses einzulenken oder ihr Abgeordnetenmandat niederzulegen. Daraufhin räumte Metzger ein, ihre Partei müsse handlungsfähig bleiben. Sie werde in den kommenden Tagen entscheiden, ob sie einen Parteitagsbeschluss mittrage, ihr Mandat zurückgebe oder doch an ihrer Ankündigung festhalte.

Ypsilanti hatte zuvor erklärt, die Sozialdemokratie stelle niemandes Gewissensentscheidung infrage. Sollte sich ein Parteitag für einen Weg entscheiden, sei es aber üblich, diesem zu folgen oder die Konsequenzen zu ziehen. Sollte Metzger tatsächlich einlenken, kommt dem für 29. März geplanten SPD-Landesparteitag entscheidende Bedeutung für das weitere Vorgehen zu.

In der Bundes-SPD wurde erneut Kritik an Ypsilanti laut. Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD) sagte der "Bild am Sonntag": "Ich kann über dieses Fiasko nur noch den Kopf schütteln. Ich rate Frau Ypsilanti, (CDU-Ministerpräsident) Roland Koch ohne Mehrheit regieren zu lassen und vor sich herzutreiben." Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, forderte Metzger auf, ihr Mandat nicht niederzulegen und bei ihrer ablehnenden Haltung zu bleiben. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt warnte die SPD in der "Bild am Sonntag" vor einer Zusammenarbeit mit der Linken. Er sei sich zudem "leider nicht mehr sicher", ob sich Beck nicht doch von der Linken zum Bundeskanzler wählen lassen würde."

manager-magazin.de mit Material von ap und dpa

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