Novelle Maut auf Autobahnen dürfte steigen

Die Lkw-Maut auf deutschen Autobahnen wird in diesem Jahr möglicherweise deutlich steigen. Anlass für die geplante Novelle ist laut einem Zeitungsbericht der Klimaschutz: Gebührensteigerungen von 60 Prozent seien möglich.

Berlin - Eine entsprechende Novelle der Mauthöhenverordnung soll nach einem Bericht der "Lübecker Nachrichten" (Dienstagausgabe) im Mai im Bundeskabinett verabschiedet werden. Eine Sprecherin des Verkehrsministeriums habe die Pläne bestätigt. Die genaue Höhe der neuen Maut steht laut Zeitung noch nicht fest, die Rede sei von einer Steigerung um mindestens 60 Prozent.

Grund für die Novelle sei zum einen der Klimaschutz, schreibt die Zeitung. Lastwagen, die mehr Schadstoffe ausstoßen, sollten stärker zur Kasse gebeten werden als umweltfreundlichere Lkw. Zum anderen werte das Ministerium ein Gutachten zur "Wegekostenrechnung für die Bundesfernstraßen" aus.

Demnach deckten die Einnahmen aus der Lkw-Maut nicht die von den Lkw verursachten Kosten. Lege die Europäische Union wie geplant 2008 eine neue EU-Wegekostenrichtlinie vor, könne sich die nach jetzigem Stand zulässige Maut um 60 bis 120 Prozent erhöhen, heißt es in der Zeitung.

"Maut ökologisch ausrichten"

Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte am Montag der Nachrichtenagentur ddp, zwar sei die Höhe der künftigen Lkw-Maut in der Koalition noch nicht besprochen worden. Eine Steigerung um mindestens 60 Prozent sei jedoch "falsch". Die Koalition habe sich auf ihrer Klausur im brandenburgischen Meseberg im August lediglich darauf verständigt, die Maut "zu 100 Prozent ökologisch auszurichten".

Mitte Dezember hatte das Mautbetreiberkonsortiums Toll Collect knapp drei Jahre nach der Einführung der Lkw-Maut eine positive Bilanz gezogen. Das Konsortium, das die Nutzungsgebühren für den Bund erhebt, gehört den Konzernen Daimler (45 Prozent), der Deutschen Telekom (45 Prozent) sowie dem französischen Autobahnbetreiber Cofiroute (10 Prozent).

75 Milliarden Kilometer seit 2005 abgerechnet

Seit der Einführung der satellitengestützten Lkw-Maut am 1. Januar 2005 sind den Angaben zufolge bis Ende November dieses Jahres rund 75 Milliarden Fahrkilometer abgerechnet worden. Mittlerweile würden die Gebühren bei 90 Prozent der Fahrzeuge automatisch abgebucht, nachdem es zu Beginn lediglich 72 Prozent waren. Auch die Zahl der bei Toll Collect registrierten Fahrzeuge sei auf rund 911 000 Lkw gestiegen.

Zu Beginn seien es knapp 533 000 gewesen. Bei der Maut müssen Lkw ab zwölf Tonnen eine von der Fahrstrecke abhängige Benutzungsgebühr zahlen. Sie erhöhte sich in den drei Jahren von durchschnittlich 12,4 Cent auf derzeit 13,4 Cent pro Kilometer.

Zu den Einnahmen wollte sich Toll Collect nicht äußern. Das sei Aufgabe des Bundes. Nach Einnahmen von knapp 2,9 Milliarden Euro 2005 und 3,1 Milliarden im vergangenen Jahr wird einem Medienbericht zufolge für 2007 mit 3,4 Milliarden Euro gerechnet.

manager-magazin.de mit material von ddp

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