Bahn-Streit Drohung Dauerstreik

Die Lokführergewerkschaft droht, die Deutsche Bahn mauert - nun greift Kanzlerin Angela Merkel in den Konflikt ein. Und warnt davor, immer mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Immerhin, am Dienstag soll nicht gestreikt werden.

Berlin - Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Streitparteien zum Einlenken aufgefordert. Alle Beteiligten müssten ihrer Verantwortung gerecht werden, sagte Merkel am Sonntag im "Bericht aus Berlin" in der ARD.

Das erfordere, dass sie aufeinander zugingen. "Mit dem Kopf durch die Wand wird nicht gehen, da siegt zum Schluss immer die Wand", fügte sie hinzu. Angesichts der drohenden Verschärfung der Bahnstreiks hatten zuvor schon andere Politiker den Druck auf die Tarifparteien erhöht, rasch zu einer Einigung zu kommen.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee appellierten an die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zugleich warnten sie vor schweren volkswirtschaftlichen Folgen durch weitere Ausstände.

Die GDL hat dem Unternehmen inzwischen ein neues Ultimatum bis Montag gestellt. Liege bis dahin kein neues Angebot vor, werde es außer im Güter- auch im Fern- und Nahverkehr Arbeitsniederlegungen geben, hieß es. In der "Bild" sprachen sich mehrere Bezirksvorsitzende der Lokführergewerkschaft GDL sogar für unbefristete Streiks aus, sollte der Bahn-Vorstand kein neues Angebot für einen eigenständigen Tarifvertrag vorlegen.

Der GDL-Vorsitzende des Bezirks Nordrhein-Westfalen, Frank Schmidt, sagte: "Wir zielen auf unbefristeten Streik, im Zweifel im Nah-, Fern- und Güterverkehr gleichzeitig." Ziel sei es, den Druck auf die Bahn weiter zu erhöhen. Der Vorsitzende des Bezirks Mitteldeutschland, Hartmut Schaefer, sagte: "Wenn die Bahn nicht einlenkt, ist ein unbefristeter Streik zu erwarten." Am heutigen Montag will der GDL-Bundesvorstand über mögliche neue Streiks in dieser Woche entscheiden.

Zumindest am Dienstag werde nicht gestreikt werden. Zunächst wolle man der Bahn noch Gelegenheit geben, ein verbessertes Angebot vorzulegen, erklärte GDL-Chef Manfred Schell. "Sollte sie dies nicht machen, provoziert sie weitere Arbeitskämpfe", sagte er. Am Dienstagvormittag wollen Schell und seine beiden Stellvertreter Claus Weselsky und Günter Kinscher entscheiden, ob es Streiks geben werde. Möglich seien Ausstände sowohl im Güter- wie auch im Personenverkehr.

Am Dienstagmittag werde man auf einer Pressekonferenz in Frankfurt am Main über das weitere Vorgehen informieren. Arbeitskämpfe seien dann ab Mittwoch möglich. Die Bahn habe bis Mitternacht Zeit, ein neues Angebot vorzulegen, sagte GDL-Sprecher Maik Brandenburger der AP. Nötig sei ein "stark verbessertes" Angebot. Verhandlungen auf Grundlage des letzten Angebots kämen nicht in Frage.

manager-magazin.de mit Material von ap, dpa und reuters

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