Steueraufkommen Wieder etwas mehr

Der deutsche Staat kann in den kommenden Monaten mit höheren Einnahmen rechnen als bisher gedacht. Doch die Steuerschätzer warnen: Für das kommende Jahr wird für Bund, Länder und Gemeinden nur noch ein leichter Zuwachs erwartet.

Nettetal - Der Arbeitskreis Steuerschätzung berät seit heute auf Schloss Krickenbeck im nordrhein-westfälischen Nettetal über seine Prognose für die Staatseinnahmen. Schon jetzt zeichnet sich ab: Die Steuereinnahmen steigen weiter, aber nicht mehr so kräftig wie zuletzt. Das Plus könnte bei drei Milliarden bis fünf Milliarden Euro liegen, glauben die Experten. Davon sollen zwei Milliarden Euro auf den Bund entfallen. Die Zusatzeinnahmen sind allerdings beim Bund bereits fest verplant.

Die Vorhersage der Experten aus Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft ist Grundlage für die Haushalts- und Finanzplanung des Bundes und der Länder in den kommenden Wochen. Beim vorherigen Treffen im Mai hatte das Gremium vorhergesagt, der Staat werde 2007 rund 534,3 Milliarden Euro an Steuern einstreichen. Diese Marge wird wohl von den tatsächlichen Einnahmen merklich übertroffen. In 2008 sollten die Finanzpolitiker mit so einer schönen Überraschung aber nicht mehr kalkulieren.

Grund für die verhaltenere Prognose sind vor allem die zurückgenommenen Konjunkturerwartungen für die Wirtschaft. Der Berliner Wirtschaftswissenschaftler Michael Burda beispielsweise sagte im WDR-Radio, es könne durchaus sein, dass wegen der Turbulenzen am Finanzmarkt in den nächsten sechs bis achtzehn Monaten die Wachstumsraten nachlassen. "Und die Steuereinnahmen reagieren sehr, sehr empfindlich auf die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes. Das heißt kommt eine Rezession, wird dieser Geldsegen tatsächlich schnell aufhören."

Im Bundesfinanzministerium hieß es dann auch, es gebe keinen Spielraum für zusätzliche Ausgaben beim Bund. "Alles, was dazu kommt, ist schon verplant", sagten Ministeriumssprecher.

Die Haushaltslage wurde auch von den Koalitionsspitzen von Union und SPD am Sonntagabend beraten. SPD-Chef Kurt Beck hatte nach dem Treffen erklärt, die Finanzlage sei positiv, es gebe aber keinen Grund zur Euphorie. Daher wurden vom Koalitionsausschuss zunächst keine Beschlüsse gefasst, die zusätzliches Geld kosten.

manager-magazin.de mit Material von dpa und reuters

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.