Russland Putin entlässt Regierung

Der russische Präsident Wladimir Putin hat Viktor Subkow als neuen Regierungschef vorgeschlagen. Subkow ist Chef der russischen Finanzaufsichtsbehörde. Putin hatte zuvor den bisherigen Ministerpräsidenten Michail Fradkow entlassen.

Moskau - Rund ein halbes Jahr vor der Präsidentenwahl in Russland hat Staatschef Wladimir Putin die Regierung entlassen und den Finanzexperten Viktor Subkow als neuen Ministerpräsidenten nominiert. Das teilte Parlamentspräsident Boris Grislow am Mittwoch mit.

Der bisherige Leiter der Finanzaufsichtsbehörde wird damit Nachfolger von Michail Fradkow, wenn die Duma dem Vorschlag Putins zustimmt. Beobachter hatten erwartet, dass Putin mit der Entscheidung für den neuen Regierungschef seinen Favoriten für die Präsidentschaftswahl Anfang nächsten Jahres in Stellung bringen würde. Doch wurde Subkow bislang nicht als ein Bewerber für Putins Nachfolge genannt.

Der Leiter des Föderalen Dienstes für Finanzkontrolle hatte unter dem heutigen Präsidenten Anfang der 90er Jahre in der Verwaltung von Putins Heimatstadt Sankt Petersburg gearbeitet. Putin selber darf der Verfassung zufolge nach zwei Amtszeiten bei der Präsidentenwahl nicht mehr antreten.

Als mögliche Favoriten des scheidenden Staatschefs wurden die Vizeregierungschefs Sergej Iwanow und Dimitrij Medwedew gehandelt. Die Parlamentswahl findet am 2. Dezember statt, etwa drei Monate später entscheiden die Russen über ihren neuen Präsidenten.

Fradkow erklärte, er habe wegen der nahenden Wahlen selbst um seine Entlassung gebeten, um Putin in Personalfragen freie Hand zu geben. Der Präsident erklärte, es sei richtig, darüber nachzudenken, wie die Regierung so aufgestellt werden könne, dass sie das Land für die Zeit nach der Parlaments- und Präsidentenwahl vorbereiten könne.

Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte, die Vorgänge in Moskau fänden auf dem Boden der russischen Verfassung statt. "Insofern ist das ein ganz normaler, interner Vorgang in einem Land, mit dem wir zusammenarbeiten»", sagte Sprecher Martin Jäger. Weiter wolle er dies nicht kommentieren.

manager-magazin.de mit Material von dpa und reuters

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