Kartellamt Die Fusionswelle rollt

Die Zahl der Fusionen wächst. Für 2006 meldet das Bundeskartellamt einen Rekord von mehr als 1800 Zusammenschlüssen. Nur in wenigen Fällen erhob es Einspruch. Behördenchef Bernhard Heitzer sieht den Trend positiv - als Ausdruck der wirtschaftlichen Entwicklung.

Bonn/Berlin - Beim Bundeskartellamt sind in den vergangenen zwei Jahren deutlich mehr Fusionen als in der Vergangenheit angemeldet worden. Nach Angaben der Bonner Behörde vom Dienstag wurden 2005 und 2006 insgesamt 3516 Zusammenschlüsse angemeldet. Dies waren 738 mehr als noch in den beiden Jahren zuvor.

Mit 1829 Anmeldungen sei 2006 nicht nur der Wert des vorangegangenen Jahres von 1687 übertroffen worden, sondern auch der bisherige Höchststand im Börsenboom-Jahr 2000 mit 1735 Anmeldungen, berichtete am Dienstag der Pressedienst des Deutschen Bundestages. Kartellamtspräsident Bernhard Heitzer beurteilte die Entwicklung als positiv: Sie sei ein Abbild der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung.

Nach Angaben von Heitzer leitete das Kartellamt in 64 Fällen das Hauptprüfverfahren ein. 11 Fusionen wurden untersagt, nach 14 im vorherigen Berichtszeitraum 2003/04. Nach Angaben des Amtes lag ein besonderer Schwerpunkt der Fusionskontrolle zuletzt im Krankenhaussektor. Hier wurden erstmals 3 der 40 angemeldeten Fusionen untersagt. Betroffen waren der geplante Zusammenschluss zwischen dem Rhön-Klinikum  und dem Krankenhaus Eisenhüttenstadt im Großraum Frankfurt an der Oder sowie die Fusion zwischen dem Universitätsklinikum Greifswald und dem Kreiskrankenhaus Wolgast in Mecklenburg-Vorpommern.

Das Kartellamt leitete in den vergangenen zwei Jahren zudem 121 neue Missbrauchsverfahren ein. Im Fokus standen dabei vor allem die Energieunternehmen, wie Heitzer weiter ausführte. Er begrüßte die von der Bundesregierung in der Preismissbrauchsnovelle geplanten Verschärfungen der Missbrauchsaufsicht. Dieser Schritt alleine sei aber nicht ausreichend, um den Wettbewerb im deutschen Strom- und Gasmarkt entscheidend voranzubringen, sagte er. Es gebe immer noch zahlreiche strukturelle Defizite in den Märkten, die das Kartellamt auch zusammen mit der Bundesnetzagentur bekämpfen müsse.

Im Zeitraum 2005/2006 hat das Bundeskartellamt den Angaben zufolge Bußgelder in Höhe von insgesamt 168,4 Millionen Euro verhängt. Betroffen seien beispielsweise die Versicherungswirtschaft, die Transportbetonbranche, der Pharmagroßhandel und die Speditionsbranche gewesen. 2003/2004 waren es 775 Millionen Euro und damit die höchste Summe an Geldbußen der Gründung der Wettbewerbsbehörde. Davon waren aber allein 700 Millionen Euro auf Unternehmen der Zementindustrie entfallen.

manager-magazin.de mit Material von ddp und reuters

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