Steinbrück KfW soll Airbus unterstützen

Die Bundesregierung will den Flugzeugbauer Airbus bei der Entwicklung des A350 XWB über die staatliche Bankengruppe KfW unterstützen. Das signalisierte am Mittwoch Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.

Berlin - Er habe dazu eine Verabredung mit Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Wenn dieses Thema im deutsch-französischen Verhältnis aktuell werden sollte, insbesondere mit Blick auf das Thema Entwicklungskosten für den A350 oder eine zusätzliche Eigenkapitalunterlegung, (wollen) wir eine Lösung suchen in Zusammenarbeit mit der KfW", sagte Bundesfinanzminister Steinbrück.

In diesem Zusammenhang nannte Steinbrück auch das auf US-Wiederaufbauhilfen zurückgehende ERP-Sondervermögen, aus dem 9,3 Milliarden Euro an die KfW übertragen werden sollen. Das Thema sei noch nicht spruchreif, klar sei aber, "EADS  wird nicht zu Lasten des Bundeshaushaltes gehen", sagte der Minister. Der Bund könnte über Garantien involviert sein. Genauer wolle er sich bewusst nicht äußern. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy will am 16. Juli mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Finanzierung des A350 XWB sprechen.

Vorbild könnte A-380-Finanzierung sein

Im Entwurf des Haushaltsgesetzes 2008, den das Kabinett am Mittwoch beschloss, heißt es: "Zur Wahrung unserer Standortinteressen und des deutsch-französischen Gleichgewichts wird geprüft, mit welchen Finanzierungsinstrumenten EADS/Airbus (u.a. zur Entwicklung des A350 XWB) unterstützt werden könnte."

Das Wirtschaftsministerium erklärte dazu, die Bundesregierung werde geeignete Maßnahmen für die anteilige Finanzierung der Entwicklungskosten der Ausrüstungsindustrie "durch verzinsliche, verkaufsabhängig rückzahlbare Darlehen vergleichbar mit dem Finanzierungsmodell zum A380 ergreifen". Dies sei zur Wahrung vergleichbarer Wettbewerbsbedingungen wichtig.

Die Abstimmung im Ministerium über eine Finanzierung, die den Beihilfevorschriften von EU und Welthandelsorganisation (WTO) entspreche, sei im Gange und solle bis zur Beratung des Haushalts im Parlament abgeschlossen sein. "Entscheidungen zu möglichen Finanzierungsinstrumenten für EADS/Airbus sind noch nicht getroffen", hieß es. Dazu liefen Gespräche mit der Industrie zum Finanzbedarf und mit anderen Airbus-Regierungen.

Wegen der Übertragung der Mittel aus dem ERP-Sondervermögen des Bundes an die KfW waren in den USA wiederholt Befürchtungen laut geworden, diese könnten zur Subventionierung von Airbus eingesetzt werden. Die KfW erhält das Geld als Eigen- und als Nachrangkapital. An dem Gespräch zwischen Sarkozy und Merkel in Toulouse sollen auch Vertreter der EADS-Großaktionäre DaimlerChrysler und Lagardere teilnehmen.

manager-magazin.de mit Material von reuters

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