Bremen Regierungsbündnis perfekt

In Bremen ist das rot-grüne Regierungsbündnis nun besiegelt. Beide Seiten unterschrieben am Mittwoch den Koalitionsvertrag. Mit der Unterzeichnung ist die erste gemeinsame Regierung von SPD und Grünen auf Länderebene nach dem Scheitern der rot-grünen Bundesregierung perfekt. Am Freitag sollen die sieben Senatoren gewählt und vereidigt werden.

Bremen - Mehr als sechs Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen ist das rot-grüne Regierungsbündnis besiegelt. SPD und Grüne unterschrieben am Mittwoch den Vertrag für ihre erste Koalition auf Länderebene nach dem Scheitern der rot-grünen Bundesregierung vor eineinhalb Jahren. Vor der Wahl vom 13. Mai war das kleinste Bundesland zwölf Jahre von einer großen Koalition regiert worden.

"Wir haben ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann", sagte der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer. Auch die designierte Finanzsenatorin Karoline Linnert von den Grünen erklärte: "Das ist ein guter Koalitionsvertrag."

Die sieben Senatoren sollen am Freitag in der Bremischen Bürgerschaft gewählt und vereidigt werden. Präsident des Senats und damit Regierungschef bleibt Jens Böhrnsen (SPD). "Es war eine anstrengende Verhandlungszeit, die sehr vertrauensvoll war", sagte er über die Gespräche mit den Grünen. "Aufbruch ist jetzt angesagt." Das Bundesland ist mit 13,5 Milliarden Euro hochverschuldet.

Ein Landesparteitag der SPD und eine Landesmitgliederversammlung der Grünen hatten dem Koalitionsvertrag mit großen Mehrheiten zugestimmt. Die Bürgerschaft will sich am Donnerstag konstituieren.

Im Parlament sind künftig sechs Parteien vertreten. Die SPD hat 33 Sitze, die Grünen haben 14. Die CDU stellt 23, die Linke 7 und die FDP 5 Abgeordnete. Die DVU errang 1 Sitz über das Sonderwahlrecht für Bremerhaven.

manager-magazin. de mit Material von dpa

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