Doha-Runde Endgültiges Scheitern droht

Die Verhandlungen zwischen der EU, den USA, Brasilien und Indien über eine weitere Liberalisierung des Welthandels sind heute in Potsdam vorerst gescheitert. Damit schwinden auch die Chancen auf einen erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde. Hauptstreitpunkt bleiben die Agrarsubventionen.

Potsdam - Die jahrelangen Verhandlungen zur weiteren Liberalisierung des Welthandels drohen endgültig zu Scheitern. Die vier Handelsmächte EU, USA, Indien und Brasilien (G4) konnten sich am Donnerstag in Potsdam nicht über den Abbau von Agrarsubventionen und die Marktöffnung für Industrieprodukte und Dienstleistungen einigen.

Die Gespräche galten als womöglich letzte Chance, um die Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) bis Jahresende zu retten. Die USA betonten, sie würden die Doha-Runde noch nicht aufgeben. Nach Angaben von EU-Handelskommissar Peter Mandelson wird es aber kein weiteres G4-Treffen geben.

Mandelson sagte, die Europäer seien zu weiten Zugeständnissen im Agrarbereich bereit gewesen. Ohne ein Entgegenkommen der Schwellenländer bei Industrieprodukten sei dies aber nicht möglich gewesen. "Wir können nicht mit uns selbst abschließen." Der brasilianische Außenminister Celso Amorim sagte, eine Fortsetzung der Gespräche sei sinnlos gewesen. EU und USA hätten sich bei den Agrarbeihilfen nicht genug bewegt.

Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab sagte, sie sei von der "Rigidität der Positionen von Indien und Brasilien" überrascht gewesen. EU-Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel reagierte enttäuscht: "Das ist ein schlechter Tag für den Multilateralismus." Europa sei bereit gewesen, die Agrarsubventionen durchschnittlich um mehr als die Hälfte zu reduzieren.

Regionale Abkommen als letzter Ausweg

Regionale Abkommen als letzter Ausweg

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU), der nicht an dem Treffen teilnahm, bedauerte die Entwicklung. "In Potsdam hat sich gezeigt, dass die Positionen der Hauptverhandlungspartner noch zu weit auseinander lagen. Der Abbruch bedeutet aber nicht das Ende der Doha-Runde", sagte Glos. In dieser Runde verhandeln die 150 Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) seit 2001 ergebnislos über den Abbau von Handelsschranken.

Die vier Handelsmächte hatten seit Dienstag versucht, sich in den noch strittigen Fragen anzunähern. Ursprünglich war das Treffen in Potsdam bis Samstag oder sogar Sonntag angesetzt worden. Nichtregierungsorganisationen hatten die Doha-Runde scharf kritisiert und einen Abbruch der Verhandlungen gefordert. Die Interessen der Entwicklungsländer seien von den Industrienationen nicht ausreichend berücksichtigt worden. Die deutsche Wirtschaft hatte bis zuletzt auf eine Einigung gehofft. Deutschland hat als Exportweltmeister besonders von der Globalisierung profitiert.

Die nach der Hauptstadt von Katar benannte Doha-Runde wurde 2001 gestartet und sollte schon 2004 abgeschlossen sein. Hauptstreitpunkt sind die massiven staatlichen Exporthilfen für Agrarprodukte aus Europa und den USA. Die Entwicklungsländer klagen, dass ihre Produkte gegen die hoch subventionierte Konkurrenz auf den Weltmärkten keine Chance hätten. Aber auch die EU und die USA untereinander konnten sich bisher auf keine Absenkung der Agrarsubventionen und Landwirtschaftszölle einigen.

Die Industrieländer pochten darauf, dass Zölle für Industriegüter gesenkt und Märkte für Dienstleistungen in Schwellenländern geöffnet werden. Scheitert die Doha-Runde endgültig, müssen Handelsfragen in komplizierten bilateralen und regionalen Abkommen der jeweiligen Handelspartner geregelt werden.

manager-magazin.de mit Material von dpa