München - Deutschland bleibt bei der Zahl der Erfindungen mit großem Vorsprung Europameister. 2006 seien die meisten Patente von Deutschland aus angemeldet worden, sagte der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), Alain Pompidou, am Montag in München. Die Zahl der beim EPA angemeldeten Patente aus aller Welt stieg im vergangenen Jahr um fünf Prozent auf mehr als 207.000 und erreichte damit einen neuen Rekord. Besonders stark legten die Anmeldungen aus Japan, Korea und China zu. "Da gab es wirklich einen Sprung nach vorn." Das Thema Patentschutz habe dort an Bedeutung gewonnen. Die meisten Patentanmeldungen kommen nach wie vor aus den USA.

Die Zahl der Anmeldungen, für die das Erteilungsverfahren eingeleitet wurde, stieg ebenfalls um fünf Prozent auf 135.200. Deutsche Firmen und Erfinder meldeten knapp 25.000 Patente an, ein Anteil von rund 18 Prozent. Danach folgten Frankreich mit knapp 6 Prozent und die Niederlande mit 5 Prozent. Allerdings könne von der Zahl der Anmeldungen nicht auf die Innovationskraft eines Landes geschlossen werden, sagte Controller Wolfram Förster: "Das wäre schön." In der Praxis werde längst nicht jedes Patent auch in ein kommerzielles Produkt umgesetzt.

Den Großteil der Patente beantragten Firmen. An der Spitze stand 2006 mit 4425 Anmeldungen der Konzern Philips, gefolgt von Samsung mit 2355. Siemens kam weltweit mit 2319 Patentanmeldungen auf den dritten Platz. Besonders stark legten die Anmeldungen in der Medizintechnik, in der elektrischen Nachrichtentechnik und bei den Halbleitern zu. In der Biotechnologie und bei Maschinenteilen gingen die Anträge hingegen zurück.

Streik bei den Erfindungsprüfern

Auch in diesem Jahr rechnet Pompidou mit einem Zuwachs von rund fünf Prozent bei den Patentanmeldungen. Zwischen dem Antrag und der Erteilung eines Patents vergeht allerdings viel Zeit: Im vergangenen Jahr sei die durchschnittliche Verfahrensdauer zwar von 45 auf 44 Monate gesenkt worden. Das Ziel bleibe aber eine Dauer von 36 Monaten.

Dazu soll auch ein neues Beurteilungssystem für die Patentprüfer beitragen, in dem auch eine jährliche Leistungsvorgabe geplant ist. "Wenn wir mit der Arbeitslast fertig werden wollen, brauchen wir ein zielgerichtetes Management", sagte Pompidou. Die Patentprüfer an den vier Standorten München, Den Haag, Wien und Berlin hatten sich monatelang mit Streiks gegen das neue Beurteilungssystem gewehrt, weil sie einen Qualitätsverlust ihrer Arbeit befürchten.