Bremen-Wahl Rot-Schwarz oder Rot-Grün?

In Bremen kann sich die SPD nach der Bürgerschaftswahl den Koalitionspartner aussuchen. Neben einer Neuauflage der großen Koalition wäre auch Rot-Grün denkbar. Unterdessen bejubelt Linksfraktionschef Oskar Lafontaine das starke Abschneiden seiner Partei.

Bremen/Berlin - Nach der Bremer Bürgerschaftswahl beginnen heute die Beratungen über die künftige Regierung in der Hansestadt. Der Wahlsieger SPD kann sich trotz Verlusten zwischen einer Fortsetzung der seit zwölf Jahren regierenden großen Koalition oder einem Wechsel zu Rot-Grün entscheiden. CDU und SPD in Berlin dürfte unter anderem das Erstarken der kleineren Parteien beschäftigen. Die Wähler hatten den großen Koalitionen in Bremen und im Bund am Sonntag einen Denkzettel verpasst und den Grünen und der Linkspartei historische Erfolge verschafft.

SPD-Chef Kurt Beck sagte, angesichts des Zuwachses der Linkspartei müsse seine Partei besonders auf soziale Gerechtigkeit achten. "Wir müssen darauf achten, dass der Aufschwung nicht an einer großen Zahl von Menschen vorbeigeht", sagte er im ZDF. Der Fraktionsvize der Union im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der hannoverschen "Neuen Presse" (Montag): "Beide großen Volksparteien müssen sich schon mächtig anstrengen." Grünen-Fraktionschefin Renate Künast prophezeite der großen Koalition in Berlin in der "Leipziger Volkszeitung" (Montag) "verschärfte Lagerauseinandersetzungen".

Der Chef der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine, sagte der "Sächsischen Zeitung" (Montag): "Die Parteienlandschaft wird sich dauerhaft verändern." Das Erstarken seiner Partei sei ein "deutlicher Hinweis, dass die vereinigte Linke mehr bewirken kann als die ehemalige PDS oder die WASG allein". Linksfraktionsvize Bodo Ramelow sagte in der ARD, seine Partei werde Akzente vor allem bei den Themen Solidarität und Gerechtigkeit setzen.

Juso-Chef Björn Böhning sprach sich im "Tagesspiegel" (Montag) für Rot-Grün in Bremen aus. Dies gebe Rückenwind für die Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen 2008 und die Bundestagswahl 2009.

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erreichte die SPD 36,8 Prozent - das ist ein Minus von 5,5 Prozentpunkten. Die CDU kam auf 25,6 Prozent, 4,1 Punkte weniger als 2003. Die Grünen legten auf 16,4 Prozent zu, 2003 hatten sie 12,8 Prozent. Mit einem Ergebnis von 8,4 Prozent (2003: 1,7) zog die Linke erstmals in ein westdeutsches Landesparlament ein. Die FDP konnte um 1,7 Punkte zulegen und kam auf 5,9 Prozent. Die DVU wird über das Sonderwahlrecht für Bremerhaven erneut mit einem Abgeordneten in die Bürgerschaft einziehen.

Im neu gewählten Parlament hat die SPD demnach mit 33 (2003: 40) Abgeordneten die stärkste Fraktion. Von den 83 Sitzen holte die CDU 23 (29). Die Grünen schicken 14 (12) Abgeordnete in die Bürgerschaft, die Linke 7 (0) und die FDP 5 (1). Die DVU errang 1 (1) Sitz über das Sonderwahlrecht.

manager-magazin.de mit Material von dpa

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