Eklat RAG lässt Kohle-Treffen platzen

Auf ihrem Weg an die Börse stößt die ehemalige Ruhrkohle AG auf neue Hindernisse. RAG-Chef Werner Müller will der neuen Stiftung vorstehen. Dagegen gibt es aber politischen Widerstand. Im Streit ließen RAG-Vertreter ein Treffen platzen. Derweil tauchen neue Interessenten an einzelnen Konzernteilen auf.

Berlin - Bei den Verhandlungen über die Bildung einer Stiftung zur Bewältigung der Folgekosten nach dem Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau ist es zu einem Eklat gekommen. Die Vertreter des Essener Konzerns RAG hätten ein Treffen mit Unterhändlern von Bund und Kohle-Ländern wegen Differenzen über die künftige Stiftungsleitung verlassen, berichtete DER SPIEGEL vorab.

Die RAG habe bereits ihren Konzern-Chef Werner Müller und dessen Arbeitsdirektor Ulrich Weber als Vorsitzenden und Stellvertreter in die Satzung geschrieben, die Politik-Vertreter hätten dies jedoch nicht akzeptiert. Aus Berliner Regierungskreisen hieß es dazu am Samstag, das Gespräch sei lediglich auf Arbeitsebene geführt worden - mit anderen Worten: die Unterhändler seien zu Personalentscheidungen nicht befugt gewesen.

Die Stiftung soll aus dem Geld finanziert werden, das durch einen Börsengang der RAG-Sparten Chemie, Energie und Immobilien eingenommen wird. Sie soll die so genannten Ewigkeitskosten der Bergbau-Sparte - etwa Pensionen und Bergschäden - begleichen.

Dem SPIEGEL zufolge sind die Chancen Müllers, des Wirtschaftsministers der damaligen rot-grünen Bundesregierung, auf den Stiftungsvorsitz gesunken. Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers poche darauf, dass die Stiftung sich auf die Begleichung der Ewigkeitskosten konzentriere und nicht Unternehmen kaufe und verkaufe oder Kunst und Kultur fördere, wie es Müller vorschwebe. Auch im Kanzleramt heiße es: "Keine Müller-Show!"

Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte am Samstag lediglich, die vereinbarten Eckpunkte seien gültig. "Die Stiftungssatzung wird zwischen allen Beteiligten abgestimmt", sagte eine Sprecherin. Ähnlich hatte sich dem Magazin zufolge auch Rüttgers schon geäußert. Er forderte die RAG-Seite demnach auch auf, "schnell an den Verhandlungstisch zurückzukehren und die Blockade aufzugeben".

Der Energieversorger EnBW  will nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" die Energiesparte Steag von der RAG erwerben. Als Übernahmetermin für den fünftgrößten deutschen Stromerzeuger werde die erste Jahreshälfte 2007 genannt, berichtete die Zeitung. Eine RAG-Sprecherin sagte, von dem Interesse der EnBW sei ihr nichts bekannt. "Klar ist, die Steag steht nicht zum Verkauf, denn wir wollen vom Ruhrgebiet aus als starke Kraft den Wettbewerb im Energiemarkt kräftig beleben", fügte sie hinzu.

Vor kurzem hatte bereits das Chemieunternehmen Lanxess  Interesse an einer weiteren RAG-Tochter, der Spezialchemiefirma Degussa, bekundet. Die RAG will aber mit ihren so genannten weißen Bereiche wie Steag oder Degussa an die Börse.

manager-magazin.de mit Material von dpa-afx