Siemens Gewerkschaftschef verhaftet

Ein Unternehmensberater aus Oberfranken ist der nächste Verdächtige in der Schmiergeldaffäre bei Siemens, der ins Gefängnis geht. Dem Mann werden Steuerstraftaten zur Last gelegt. In den Fokus gerät mit dem Fall auch die bei Siemens stark vertretene Arbeitnehmerorganisation AUB, deren Bundesvorsitzender er ist.

München - Die Staatsanwaltschaft Nürnberg hat im Zusammenhang mit der neuen Siemens-Schmiergeldaffäre einen Beschuldigten verhaftet. Wie die Behörde am Freitag mitteilte, wurde bereits am Mittwoch ein Unternehmer aus Oberfranken in Haft genommen. "Dem Mann werden Steuerstraftaten zur Last gelegt", hieß es. Zur Identität des Mannes wollten sich die Staatsanwaltschaft und Siemens  nicht äußern.

Justizkreise bestätigten aber einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung", wonach der auch als Unternehmensberater tätige Bundesvorsitzende der 32.000 Mitglieder zählenden Gewerkschaft AUB - Die Unabhängigen, Wilhelm S., der Verhaftete sei. S. hatte die AUB 1986 gegründet.

Nach Informationen von mit dem Fall vertrauten Personen geht die Staatsanwaltschaft dem Verdacht nach, der AUB-Funktionär habe von Siemens Summen in Millionenhöhe ohne nennenswerte Gegenleistungen erhalten. Die Ermittler hatten ebenfalls am Mittwoch mehrere Büros von Siemens und der AUB durchsucht. Der Münchner Konzern hatte von einem neuen Schmiergeldfall gesprochen.

Siemens bestätigte am Freitag, dem ehemaligen Siemens-Betriebsratsmitglied in den vergangenen fünf Jahren 14 Millionen Euro überwiesen zu haben. Allerdings betonte der neue Anti-Korruptions-Beauftrage von Siemens, Daniel Noa: "Wir weisen ganz klar von uns, dass wir die Betriebsratsarbeit unzulässig beeinflusst haben". Der frühere Stuttgarter Staatsanwalt sagte der " Süddeutschen Zeitung" jedoch auch: "Aber wir gehen jedem Hinweis nach."

Arbeitnehmervertreter, die sich vom DGB abgrenzen

Die AUB hat nach eigenen Angaben rund 32.000 Mitglieder und stellt bundesweit rund 19.000 Betriebsräte. Die 1986 gegründete Arbeitnehmervereinigung mit Hauptsitz in Nürnberg sieht sich als Alternative zu den Gewerkschaften. Maßgeblichen Einfluss in den Betriebsräten hat sie vor allem bei Siemens.

Dort ist sie im Aufsichtsrat vertreten und stellt in einem Geschäftsbereich den Betriebsratschef. Die AUB hatte in der Vergangenheit - anders als die IG Metall - umstrittene Pläne der Unternehmensführung unterstützt und geht bewusst zu den DGB-Gewerkschaften auf Distanz.

Eine AUB-Sprecherin hatte betont, es werde nicht gegen ihre Organisation ermittelt. Was das ehrenamtliche Mitglied als privater Geschäftsmann mache, sei nicht Sache des Vereins.

manager-magazin.de mit Material von ap, dpa, reuters

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