EuGH Stahlkartell eingeschmolzen

Der Europäische Gerichtshof urteilt - und die Stahlkonzerne müssen Kartellstrafen zahlen. Betroffen ist unter anderem Salzgitter Mannesmann. Das Unternehmen soll gegen europäisches Recht verstoßen haben.

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Kartellstrafen in Millionenhöhe gegen die heutige Salzgitter-Tochter Mannesmann und drei weitere Stahlröhrenhersteller bestätigt. Damit wiesen die Richter die Nichtigkeitsklage des Unternehmens gegen die Entscheidung der Kommission sowie den Antrag, das Strafgeld herabzusetzen, zurück.

Betroffen sind neben Salzgitter  Mannesmann die japanischen Hersteller Sumitomo Metal  und Nippon Steel  sowie die italienische Dalmine SpA . Damit sind die in der ersten Instanz bereits gesenkten Strafen endgültig rechtskräftig.

Die Unternehmen hätten nicht nachweisen können, dass das Gericht erster Instanz Rechtsfehler begangen habe, urteilte der Gerichtshof. In erster Instanz war die Geldbuße für Salzgitter, die von der Kommission ursprünglich auf 13,5 Millionen Euro festgesetzt worden war, gesenkt worden.

Die EU-Kommission hatte 1999 acht Unternehmen wegen Absprachen auf dem Markt für Nahtlos-Röhren bestraft. Diese Pipelines werden in der Öl- und Gasindustrie verwendet. Salzgitter Mannesmann muss nun 12,6 Millionen Euro zahlen, Dalmine SpA 10,1 Millionen Euro und Nippon Steel sowie Sumitomo Metal jeweils 10,9 Millionen Euro.

Das sind die 2004 vom EU-Gericht in erster Instanz festgesetzten Strafen. Die Hersteller gehörten nach Feststellung der Richter zu dem als "Europa-Japan-Club" bekannt gewordenen Kreis von acht Unternehmen, die die Märkte unter sich aufgeteilt hatten. Das ist nach EU-Recht verboten. Die Unternehmen hatten sich wechselseitig verpflichtet, sich auf den jeweiligen Heimatmärkten keine Konkurrenz zu machen.

manager-magazin.de mit Material von reuters und dpa

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