Energie Öl-Pipeline nach Deutschland blockiert

Weißrussland hat nach wochenlangem Energiestreit mit Russland den Öltransport in Richtung Europäische Union unterbrochen. Die russische Seite spricht unterdessen von Diebstahl. Doch angeblich soll das Öl bereits noch heute wieder fließen.

Minsk/Berlin/Warschau - Der Transport russischen Erdöls über die Pipeline "Druschba" (Freundschaft) zur Belieferung Polens, Deutschlands und der Ukraine sei auf Anweisung der staatlichen weißrussischen Firma Belneftechim gestoppt worden. Das sagte ein Sprecher der regionalen weißrussischen Pipeline-Gesellschaft Gomeltransneft am Montag der Agentur Interfax. Gründe für die Unterbrechung wurden zunächst nicht genannt.

Auch die Bundesregierung hat den Stopp der Öllieferungen aus Russland bestätigt. Der Sprecher des Wirtschaftsministeriums, Hendrik Luchtmeier, erklärte am Montag in Berlin, der Mineralölwirtschaftsverband habe gemeldet, dass die Pipeline geschlossen sei. Der Grund sei noch unbekannt und werde ermittelt. Die Leitung mit einem Volumen von 22 Millionen Tonnen jährlich versorge die Raffinerien Schwedt und Leuna mit Rohöl. Luchtmeier wies darauf hin, dass es im vergangenen Jahr schon einmal einen eintägigen Lieferstopp auf Grund technischer Probleme gegeben habe. Für die Ölversorgung in Deutschland erwartet die Bundesregierung wegen der geschlossenen Pipeline zunächst keine Probleme. "Wir gehen davon aus, dass die Raffinerien vor Ort erst einmal Reservern haben."

Auf der Suche nach alternativen Routen

Am Morgen hatte die polnische Regierung mitgeteilt, dass das Öl in der Pipeline ausbleibe. Polens stellvertretender Wirtschaftsminister Piotr Naimski sagte dem polnischen Nachrichtensender TVN24, die Versorgungsprobleme hingen mit dem Streit zwischen Russland und Weißrussland über Öllieferungen zusammen. Weißrussland hatte vergangene Woche Transitgebühren auf russische Ölexporte bekannt gegeben. Die Regierung in Minsk begründete dies mit Russlands Ankündigung, ab diesem Jahr Zölle auf Rohölexporte nach Weißrussland zu erheben.

Der russische Pipeline-Betreiber Transneft hat Weißrussland unterdessen vorgeworfen, sich über die Pipeline "Druschba" (Freundschaft) illegal mit Öl zu versorgen. Dies sei der Grund dafür, dass die Lieferungen über die Pipeline nach Polen und Deutschland in der Nacht zum Montag gestoppt worden seien, wurde Transneft-Chef Semjon Wainschtok von der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti zitiert. Transneft suche derzeit nach alternativen Routen, um die Lieferungen nach Deutschland und Polen wieder aufzunehmen.

Allerdings will Weißrussland angeblich noch am Montag den Betrieb der Ölpipeline in Richtung Westen wieder aufnehmen. Das kündigte ein Sprecher der staatlichen Betreiberfirma Belneftechim nach Angaben der Agentur Interfax am Montag in Minsk an. Gründe für die Unterbrechung wurden nicht genannt.

Zentrales Thema für die Sicherheitsbehörden

Nach den Worten von BND-Präsident Ernst Uhrlau belegt die Unterbrechung der deutschen Versorgung mit russischem Öl die große Bedeutung des Themas Energiesicherheit für Deutschland und auch die Sicherheitsbehörden. Ein zentrales Thema für die Sicherheitsbehörden in diesem Jahr sei es daher, ausreichende und zuverlässige Informationen über Konflikte in den betroffenen Staaten zu sammeln und zur Verfügung zu stellen, sagte Uhrlau am Montag der Nachrichtenagentur Reuters in Berlin. Für eine konkrete Bewertung des Falles durch die deutschen Geheimdienste sei es noch zu früh.

Die Pipeline ist eine der längsten der Welt. Durch die Leitung fließt unter anderem rund ein Fünftel des deutschen Ölbedarfs. Die Pipeline verläuft in zwei Strängen, der größere versorgt Deutschland und Polen.

Das Verhältnis von Weißrussland und Russland war bereits vor dem Streit über Öllieferungen durch den Zwist über Gaspreise belastet. Am Silvestertag legten die beiden Nachbarländer diesen in letzter Minute bei durch die Einigung über höhere Preise für Gaslieferungen von Russland nach Weißrussland. Durch Weißrussland laufen etwa 20 Prozent der russischen Gasexporte nach Europa.

manager-magazin.de mit Material von reuters, dpa, ap

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.