China Die umzäunte Wirtschaft

Chinas Unternehmen arbeiten nicht nur schnell, sondern auch kreativ - zumindest wenn man die häufigen Patentverletzungen als kreativ betrachtet. Erkannt haben will Peking das Problem wohl, bittet aber um mehr Zeit. Die deutsche Regierung will nachfassen.

Peking - Europäische Unternehmen klagen seit geraumer Zeit darüber, dass die chinesische Konkurrenz Patente oder Urheberrechte nicht ausreichend respektiert. Die europäischen Regierungen zucken mit den Schultern, die chinesischen Oberen beachten die Klagen nicht. Doch nun scheint sich die schützende Mauer um Chinas Wirtschaft ein kleines bisschen zu senken - zumindest wenn man den Erkenntnissen der chinesischen Offiziellen glaubt.

China brauche noch mehr Zeit, um Urheberrechte wirksam zu schützen, erklärte Regierungschefs Wen Jiabao gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Und er räumte ein, dass der Kampf gegen Raubkopien noch nicht lange hohe Priorität genieße. "Um ganz ehrlich zu sein, wir betrachten den Schutz des geistigen Eigentums erst seit einigen Jahren als eine Angelegenheit strategischer Politik." Das sei eine Folge des Entwicklungsstandes der Wirtschaft. "China sollte noch etwas mehr Zeit gegeben werden", bat Jiabao.

Und verwies im gleichen Atemzug darauf, dass jeder die großen Anstrengungen der chinesischen Regierung sehen könne. Er dürfte damit auch für gute Stimmung sorgen wollen - immerhin ist Wen Jiabao derzeit zu Gast in Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bereits im Mai in Peking angekündigt, den Schutz der Urheberrechte zu einem wichtigen Gegenstand der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu machen. Das Thema soll auch während des deutschen Vorsitzes der G8-Staaten diskutiert werden.

Wen Jiabao hat sich darauf vorbereitet - und eine Liste mitgebracht. Darin führt er die Anstrengungen der chinesischen Regierung im Kampf gegen solche Rechtsverletzungen auf. Es gäbe eine eigens ins Leben gerufene Arbeitsgruppe, um das Vorgehen zu koordinieren und zu planen. Und drei Gesetze zum Patent- und Urheberrechtsschutz sowie zu Handelsmarken seien ausgearbeitet worden. Überhaupt würden Regierung und Justiz in enger Abstimmung gegen Verletzungen der Urheberrechte kämpfen. Das scheint auch bitter nötig. Allein japanische Firmen beklagten 2004 nur durch kopierte Unterhaltungssoftware Geschäftsverluste in Höhe von 134 Milliarden Euro.

Darüber hinaus kündigte Jiabao an, während seines Besuches in Deutschland "eine Reihe von Wirtschafts- und Handelsabkommen" unterzeichnen zu wollen.

manager-magazin.de mit Material von dpa

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