Doppelfunktion Göhner kandidiert nicht mehr für Bundestag

Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete und BDA-Hauptgeschäftsführer Reinhard Göhner wird laut einem Pressebericht seine Doppelfunktion nur noch bis zum Ende der laufenden Wahlperiode ausüben. Der Politiker will nach heftiger Kritik nicht erneut für den Bundestag kandidieren.

Berlin - Der CDU-Abgeordnete Reinhard Göhner verwies in der "Bild"-Zeitung vom Dienstag darauf, dass er bereits in der vergangenen Wahlperiode geplant habe, nicht mehr für den jetzigen Bundestag anzutreten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe dann allerdings eine neuerliche Kandidatur unterstützt.

"Ich war bereits damals und bin auch heute der Überzeugung, dass die Doppelbelastung über die Legislaturperiode hinaus nicht verkraftbar ist", sagte der Politiker, der seit zehn Jahren auch Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ist.

Merkel hatte am Wochenende die Auffassung vertreten, herausgehobene Stellungen, die man über viele Jahre in einem Verband ausüben wolle, vertrügen sich auf Dauer nicht mit einem Bundestagsmandat. Sie habe aber grundsätzlich nichts dagegen, wenn Bundestagsabgeordnete Nebentätigkeiten ausübten.

Göhner, der seit 1983 dem Bundestag angehört, betonte, seine Kandidatur bei der Wahl 2005 sei mit der CDU-Vorsitzenden Merkel abgesprochen gewesen.

Merkel habe ihm damals versichert, "dass sie kein Problem darin sieht, meine berufliche Tätigkeit neben dem Abgeordnetenmandat auch in dieser Legislaturperiode fortzusetzen", berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine persönliche Erklärung Göhners.

Göhner war in den vergangenen Tagen wegen seiner Doppelfunktion immer stärker in die Kritik geraten. Sein ebenfalls kritisierter Fraktionskollege Norbert Röttgen hatte nach einer heftigen Debatte innerhalb und außerhalb des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) darauf verzichtet, das Amt des BDI-Hauptgeschäftsführers anzutreten.

reuters

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