Chinas Premier "Wir werden geistiges Eigentum schützen"

Der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein verschärftes Vorgehen gegen Produktpiraterie zugesagt. Dies liege auch im Interesse Chinas. Ein Abkommen der deutschen und chinesischen Textilindustrie soll heute den politischen Willen untermauern.

Peking - "Wir versprechen ganz feierlich, dass wir das geistige Eigentum weiterhin schützen werden", sagte Wen am Montag nach Beratungen mit Merkel in Peking. "Der Schutz des geistigen Eigentums ist nicht nur eine internationale Verpflichtung, sondern liegt im Interesse unseres eigenen Landes."

Merkel sagte, auch in China wachse zunehmend die Einsicht, dass Produkt- und Markenpiraterie ein Thema werde.

Vor den offiziellen Beratungen der beiden Regierungschefs hatte auch Bundeswirtschaftsminister Michael Glos betont, dass die chinesische Führung der Produktpiraterie ernsthaft den Kampf ansagen müsse. Er verwies darauf, dass China Mitglied der Welthandelsorganisation WTO sei. "Da hat es Verpflichtungen auf sich genommen. Jetzt geht es darum, die Verpflichtungen auch durchzusetzen."

Milliardenverluste für deutsche Industrie

Die deutsche Wirtschaft erleidet Milliardenverluste durch das Kopieren von Waren in China. Die Spitzenverbände der deutschen und der chinesischen Textilindustrie wollen am Montag eine Vereinbarung über den Schutz geistigen Eigentums unterzeichnen.

In dem ersten Abkommen dieser Art verpflichtet sich die chinesische Textilindustrie unter anderem dazu, Produktpiraterie zu ahnden.

So soll etwa Ausstellern, die mit gefälschten Textilien auffallen, künftig die Teilnahme an Modemessen und Modeschauen verboten werden.

reuters

Verwandte Artikel