Streiks in Deutschland Kampf um die Köpfe

Deutschen Gewerkschaftern steckt noch die IG-Metall-Niederlage von 2003 in den Knochen. Damals wurde ein Streik mangels öffentlicher Unterstützung abgeblasen. Kann Verdi der Bevölkerung klarmachen, warum sie derzeit auf die Müllabfuhr vergebens wartet? Oder setzt sich der 18-Minuten-Slogan der Arbeitgeber durch?

Hamburg - Auf den Straßen türmte sich der Müll. Keine U-Bahn, kein Bus, Generalstreik. In den Leichenhallen der Friedhöfe stapelten sich die Verstorbenen, weil selbst die Totengräber im Ausstand waren. Etwas wie diesen "Winter der Unzufriedenheit" hatten die Briten noch nicht erlebt. Und sie waren sicher, dass sie es nie wieder erleben wollten.

Der "Winter of Discontent" von 1979 ist noch heute ein Schlagwort in Großbritannien, die meisten kennen die Bilder. Und die Gewerkschaften, obwohl sie sich inzwischen ebenso spektakulär neuorientiert haben wie die Labour Party unter Tony Blair, müssen sich noch heute distanzieren: Ja, das ging zu weit damals, das stand in keinem Verhältnis.

In diesen Wochen wird in Deutschland gestreikt. Kein Generalstreik, aber immer mehr Teile des öffentlichen Dienstes in immer mehr Bundesländern legen die Arbeit nieder. Fußgängerzonen starren vor Dreck, Kindertagesstätten bleiben geschlossen, Unikliniken schieben nur Notdienst. Frank Bsirske, Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, droht, dass seine Mitstreiter das noch Wochen lang durchhalten können.

Kein Streik bei den Gebrechen: Ein Patient am Düsseldorfer Uniklinikum

Kein Streik bei den Gebrechen: Ein Patient am Düsseldorfer Uniklinikum

Foto: DPA
Mit der Trillerpfeife am Klinikeingang: An sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen - hier Düsseldorf - wird seit Montag gestreikt

Mit der Trillerpfeife am Klinikeingang: An sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen - hier Düsseldorf - wird seit Montag gestreikt

Foto: DPA
18 Minuten: Die Gewerkschaften protestieren gegen zwei Wochen unbezahlter Arbeit pro Kopf und Jahr

18 Minuten: Die Gewerkschaften protestieren gegen zwei Wochen unbezahlter Arbeit pro Kopf und Jahr

Foto: REUTERS


Die Rückkehr des Ausstands:
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So chaotisch wie vor 27 Jahren in Großbritannien wird es nicht werden. Dafür spricht schon die zurückhaltende Streikmentalität hier zu Lande. Der Deutsche steht selten mit der Trillerpfeife vorm Werkstor, Tendenz sogar fallend. 1990 gingen 42 Arbeitstage pro 1000 Arbeitnehmern durch Streik verloren, weit weniger als im OECD-Durchschnitt. 2004 war es nur noch ein Tag, meldet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Nur in der Schweiz und in Japan herrscht mehr Arbeitsfrieden.

Aber das britische Extrembeispiel zeigt: Streik besteht nicht allein darin, die Arbeit liegen zu lassen. Es geht auch darum, zu überzeugen. Zumal im öffentlichen Dienst, wo der Streik nicht den Gewinn eines Unternehmers schmälert, sondern das Wohlbefinden der Allgemeinheit. Noch 1979 kam Margaret Thatcher an die Macht und machte sich daran, die Gewerkschaften politisch zu kastrieren. Es sollte 18 Jahre dauern, bis die vormalige Arbeiterpartei Labour wieder eine Parlamentswahl gewinnen konnte - nachdem sie sich von den Gewerkschaften distanziert hatte.

Mit dem Segen des Wirtschaftsministers

Mit dem Segen des Wirtschaftsministers

Die deutschen Arbeitnehmervertreter im Jahr 2006 haben nicht den besten Ruf. In der veröffentlichten Meinung gelten sie oft als Blockierer, Arbeiter und Angestellte stört die Nähe der Funktionäre zu den Managern wie im Fall der Mannesmann-Abfindungen oder im halbseidenen Volkswagen-Skandal. Erst 2003 musste die IG Metall ihren Kampf um die 35-Stunden-Woche in der ostdeutschen Metallbranche abbrechen. Begründung: Mangelnde Unterstützung.

Dennoch, nach all den Jahren der Lohnzurückhaltung sehen sie jetzt die Zeit reif für Arbeitskampf. Wo doch schon CSU-Wirtschaftsminister Michael Glos ihrer Argumentation folgt und fordert, dass anständige Arbeit anständig bezahlt wird.

Erneut ein Kampf um die Köpfe also - aus welchem Grund bleibt der Müll liegen? Die öffentlichen Arbeitgeber haben eine griffige Parole formuliert, die den Gegner ins Unrecht setzen soll: Es gehe um 18 Minuten mehr am Tag. Die Kommunen wollen die Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich von 38,5 Stunden auf 40 hochschrauben: 18 Minuten am Tag - als ob es darauf ankäme!

Verdi-Chef Bsirske kommt es darauf an. Pro Jahr, rechnet er vor, sind das "zwei zusätzliche Arbeitswochen ohne einen Cent Lohn". Und er stellt die Frage, was die Arbeitgeber mit den gewonnen Kapazitäten machen. In der freien Wirtschaft könnte die Produktion ausgeweitet werden. Aber für wen soll ein Pass-Amt mehr Pässe ausstellen? Wozu ein Müllmann halbvolle Tonnen leeren? Selbstverständlich gehe es um Stellenstreichungen. Dagegen werde gestreikt.

Kommunen sind pleite

Ob er sich mit diesen Argumenten durchsetzt, gilt es abzuwarten. Denn auch die Kommunen haben ihre Gründe. Das heißt: In erster Linie einen, aber der wiegt schwer. Viele von ihnen sind pleite.

Wichtiger als das könnte aber die Meinung der Bürger sein. Deren Groll richtet sich leichter gegen die Erzieher in einer bestreikten Kita als gegen den Bürgermeister, der dort mehr Arbeit fürs gleiche Geld fordert. Schon zitiert eine große deutsche Zeitung eine junge Mutter, die nicht versteht, was der Streik soll: "Ich muss auch 40 Stunden arbeiten." Damit, so die Zeitung, sei eigentlich alles gesagt. Die 18-Minuten-Formel verfängt so leicht, weil alle viel arbeiten, und weil viele neidisch sind auf die vermeintlich sicheren Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst.

"Es geht um mehr als Cash"

"Es geht um mehr als Cash"

"Das eigentliche Problem kommt gar nicht auf den Tisch", befindet Peter Grottian, Politikprofessor und Gewerkschaftsexperte am Berliner Otto-Suhr-Institut. Die Verkürzung des Konflikts auf die Frage der Arbeitszeit - und damit auf die Entlohnung - lastet er allerdings beiden Seiten an. Natürlich würden bei einer 40-Stunden-Woche Arbeitsplätze vernichtet und daran solle sich gerade der Arbeitgeber Staat nicht beteiligen. Doch die Lösung dieses Tarifkonfliktes müsse vielschichtiger sein: "In einem Tarifvertrag geht es um mehr als nur Cash."

So helfen etwa pauschale Lohnvereinbarungen wenig weiter, in denen auch Arbeitszeiten für alle Lohngruppen fest vorgeschrieben werden. Die Einkommen sind innerhalb des öffentlichen Dienstes sehr ungleich und die Tätigkeiten kaum miteinander vergleichbar. Die niedrigen Einkommensgruppen müssten stärkere Anstiege in der Bezahlung verzeichnen, dafür könnte eher bei den Gutverdienenden gespart oder mehr gearbeitet werden, schon aus beschäftigungspolitischen Gründen, so Grottian. Mit einer solchen Umverteilungspolitik wollen aber die Gewerkschaften nicht in die Debatte ziehen.

Wenig kreative Konfliktführung

Außerdem sei der Bedarf nicht überall gleich: "Über den öffentlichen Dienst und seine Leistungen kann man sehr unterschiedlicher Meinung sein", sagt Grottian, "aber es besteht doch ein breiter gesellschaftlicher Konsens über einige Bereiche, die sogar noch ausgeweitet werden müssen." Dass Deutschland in Bildung mehr investieren müsse, sei beispielsweise unstrittig. Und mit flächendeckenden Betreuungsangeboten könnte Deutschland ein kinderfreundlicheres Land werden.

Ein bisschen kreativer würde er sich also den Arbeitskampf wünschen. So bräuchten sich die Gewerkschaften nicht um die Unterstützung in der Bevölkerung sorgen, weil dann offensichtlich wäre, wie die Allgemeinheit profitiert. Aus seiner Forschung weiß er ohnehin, dass die meisten Bürger ein erhebliches Maß an Solidarität mit Streikenden hegen. Auch, wenn das von Politikern und Gewerkschaftsfunktionären nicht immer so wahrgenommen wird.