Kabinett Merkel
Neun neue Minister übernehmen Amtsgeschäfte
Neun neue Minister aus dem Kabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel übernehmen heute offiziell ihre Amtsgeschäfte. Drei SPD-Ministerinnen sind bereits länger in Amt und Würden, während zwei weitere Neulinge erst im Laufe der Woche ihr Ressort übernehmen.
Berlin - Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) und Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) treten die Nachfolge erst im Laufe der Woche an. Keine Veränderungen gibt es bei den Ministerinnen für Justiz, Entwicklungshilfe und Gesundheit, Brigitte Zypries, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Ulla Schmidt (alle SPD). Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) nahm bereits gestern seine Arbeit auf.
Als Erster aus Angela Merkels Kabinett wird am Morgen der neue Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) an seinem Amtssitz in Berlin mit militärischen Ehren empfangen. Sein Vorgänger Peter Struck (SPD) wird am Nachmittag mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Danach übergibt Hans Eichel (SPD) das Finanzministerium an seinen Parteikollegen Peer Steinbrück.
Kurz vor seiner ersten Auslandsreise nach Paris und Brüssel übernahm Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Amt von Joschka Fischer (Grüne). Fischer nahm "mit einem Stück Wehmut" Abschied. "Es ist das schönste Amt, was die Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stellt", sagte er in Berlin. Fischer wurde mit lang anhaltendem Applaus verabschiedet.
Übergabe an Glos und von der Leyen
Renate Schmidt (SPD) übergibt das Familienministerium an Ursula von der Leyen (CDU), Wolfgang Clement (SPD) das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit an Michael Glos (CSU). Zugleich wird das Haus in Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie umbenannt.
Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) übernimmt das Amt von Jürgen Trittin (Grüne), der seine zusätzlichen Amtsgeschäfte als amtierender Verbraucherschutzminister im Laufe der Woche an Horst Seehofer (CSU) übergeben wird.
Seehofer fliegt heute zunächst nach Brüssel. Er sucht mit seinen EU-Kollegen nach einer Lösung, um den abgeschotteten Zuckermarkt zu reformieren.
Wolfgang Schäuble (CDU) löst Otto Schily (SPD) als Innenminister ab. Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) übernimmt am Bonner Amtssitz das Haus von Edelgard Bulmahn (SPD).
In Hessen ernannte Ministerpräsident Roland Koch (CDU) den bisherigen Landrat des Hochtaunuskreises, Jürgen Banzer (CDU), zum neuen Justizminister. Außerdem teilte er mit, er habe den bisherigen Justizminister Christean Wagner am Vortag aus dem Amt entlassen. Wagner ist Nachfolger von Jung, dem neuen Verteidigungsminister.