Subventionen Der Rasenmäher stottert

Der Koalitionsvertrag steht, und Wirtschaftsexperten sind verdattert: Statt Subventionen in Milliardenhöhe abzubauen, will der Bund seine Finanzen vor allem durch höhere Steuern sanieren. Dabei haben sich einige Parlamentarier extra von einem teuren Gutachter vorrechnen lassen, wie die Sache mit dem Subventionsabbau klappt – überall sonst auf der Welt.
Von Karsten Stumm

Berlin - Es war ein sonniger Tag als Alfred Boss in sich zusammen sackte. Gerade noch hatte er Rasen gemäht, dann stellte er sich doch der Frage seines Lebens: Wie sehen die Büros von Berliner Finanzbeamten aus? Alfred Boss fragt sich das jetzt immer öfter, und seitdem, sagen seine Wissenschaftlerkollegen, mache er auf sie diesen versunkenen Eindruck, wie einer der spürt, dass alle Mühe vergeblich ist.

Boss ist bald 60 Jahre alt, deshalb hat er in seiner Dienststelle nicht mehr viele Jahre vor sich. Aber ist da nicht noch mehr?

Alfred Boss arbeitet am Institut für Weltwirtschaft, und auf seinem Schreibtisch in Kiel steht jener Turm aus Papier, den die Berliner Parlamentarier auf ihren Arbeitsplätzen offenbar unerledigt beiseite geschoben haben: Hunderte Blatt Computerausdrucke über Befreiungen, Begünstigungen, Leasingmodelle, Investitionszulagen, Marktordnungsausgaben, Sonderabschreibungen, Steuerermäßigungen, Zuschüsse, Anpassungshilfen, Erhaltungshilfen und Produktivitätshilfen.

Mit ihnen bezuschusst der Staat mittlerweile fast jeden und alles: Firmengründungen im ehemaligen Zonenrandgebiet ebenso wie die Nachtarbeit mancher Angestellten, Ehepaare und Familien mit Kindern oder den Erhalt der Dampflokbahn „Rasender Roland“ auf Rügen. Bayerische Imker erhalten sogar Bestäubungsprämien. Zusammen genommen bilden sie einen Katalog direkter Finanzhilfen und indirekter Steuersparmöglichkeiten, der längst mehr als 10.000 Regeln umfasst.

Wenn Boss von seinem Schreibtisch hoch schaut, blickt er aber auch auf eine mächtige Regalwand, in der sich Leitz-Ordner mit eben so vielen Vorschlägen, Einreichungen, Gutachten und Expertisen aneinanderreihen, sogar Ergebnissen aus gemeinsamen Arbeitskreisen mit den Finanzbeamten, wie man mit diesen Vergünstigungen und Privilegien fertig werden könnte: schrittweise oder auf einen Schlag, im gleichen Maße abschmelzen oder unterschiedlich schnell, welche zuerst, welche zuletzt. Boss hat all das in seinem Büro notiert, katalogisiert und archiviert.

Es ist ein gewaltiges deutsches Dokument.

In den vergangenen Tagen hätte es um einen ganzen Schwung kleiner werden sollen. Union und SPD wollten deutsche Steuervergünstigungen in Milliardenhöhe streichen, um den Bundeshaushalt zu sanieren. Hessens Ministerpräsident Roland Koch kündigte "Heulen und Zähneklappern" in Deutschland an. Drei Wochen nach der Warnung ist vor allem Wirtschaftsexperten wie Alfred Boss zum Heulen zu mute.

Größte Steuererhöhung der Geschichte

Größte Steuererhöhung der Geschichte

"Man wundert sich und staunt, warum Politikerinnen und Politiker in der Frage des Subventionsabbaus nicht mehr auf die Tipps des Sachverständigenrates oder anderer Experten hören und die Sache ein für alle mal zu Ende bringen", sagt Alfred Boss zu manager-magazin.de.

Denn die Abgeordneten der Großen Koalition haben sich auf eine begrenzte Salami-Taktik statt auf die angekündigte umfassende Streichliste geeinigt. Union und SPD wollen in einem ersten Schritt nur Finanzhilfen und Steuervergünstigungen in Höhe von vergleichsweise wenigen 18,4 Milliarden Euro abbauen - und das auch noch über vier Jahre gestreckt, darunter die Eigenheimzulage und Vergünstigungen für Energie-, Medien- sowie Schiffbaufonds. Schon an die Pendlerpauschale, von Gelehrten nicht immer den Subventionen zugerechnet, wagten sich die Politiker nicht so recht heran: Wer künftig zur Arbeit pendelt, bekommt dafür ab dem zwanzigsten Kilometer genauso viel Geld geschenkt wie bisher.

Dem gegenüber stehen aber Steuererhöhungen im Wert von 28,3 Milliarden Euro, und so kam bei den Koalitionsverhandlungen nicht etwa der größte Subventionsabbau in der Geschichte Deutschlands heraus, sondern die größte Steuererhöhung seit Gründung der Bundesrepublik. "Ich hätte mir von der großen Koalition einen weit systematischeren Abbau der Vergünstigungen gewünscht", sagt Professor Winfried Fuest zu manager-magazin.de, Subventionsexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln.

"Der Sachverständigenrat und nicht zuletzt auch der Subventionsbericht der Bundesregierung selbst weisen schließlich mit schöner Regelmäßigkeit darauf hin, dass die staatliche Regulierung über das Instrument der Subventionen hohe Risiken birgt und leicht fehlschlagen kann", sagt Fuest.

Das Kuriositätenkabinett der Subventionen

Rang Name der Staatshilfe Wert* im Jahr 2005
1 "Biersteuerbefreiung des Haustrunks" 2
2 "Ermäßigter Steuersatz für Körperersatzstücke und orthopädische Vorrichtungen" 200
3 "Ermäßigter Umsatzsteuersatz für Zahntechniker und Zahnärzte" 400
4 "Kraftfahrzeugsteuerbefreiung der Schaustellerzugmaschinen" 1
5 "Steuervergünstigung für Strom zum Betrieb von Nachtspeicherheizungen" 200
* in Millionen Euro; Quelle: Institut für Weltwirtschaft, Kiel

Bevor Sie über Fuests Bemerkung urteilen, sollten Sie den Erfolg der Wohnungsbauprämie des Bundes in Betracht ziehen. Dafür macht das Finanzministerium zwar jährlich 500 Millionen Euro locker. Doch niemand in Deutschland weiß, wie viel von diesem Geld tatsächlich für den Bau von Wohnungen und Häusern ausgegeben wird. Denn die Prämie bekommt jeder, der einen Bausparvertrag abschließt, seine monatlichen Sparraten überweist und bestimmte Einkommensgrenzen nicht überschreitet.

„Es gibt deshalb viele angebliche zukünftige Baufrauen und -herren, die nie eine Immobilie bauen oder kaufen wollen, sondern nur die Prämie dafür einstreichen“, sagt Arno Gottschalk zu manager-magazin.de, Finanzexperte der Verbraucherzentrale Bremen. Wie groß dieser Verschwendungseffekt ist, wissen nicht mal die Bundesfinanzbeamten, wie sie auf Nachfrage einräumen.

Wirtschaftsexperten reiben sich dann auch verdattert die Augen. Vor Beginn der Koalitionsverhandlungen hat sich die gesamte Unionsfraktion die Sache mit dem Abbau solcher Subventionen noch einmal genau vorrechnen lassen. Sich zeigen lassen, was alles möglich wäre.

Zum Beispiel, wie 51,6 Milliarden Euro Subventionen kurzfristig gestrichen werden können. Dass die Chance für Ausgabenkürzungen gerade in Zeiten niedrigen Wirtschaftswachstums und hoher Budgetdefizite günstig sei. Und ganz nebenbei erfuhren die Unionsabgeordneten auch noch, wer es auf diese Weise aus dem Gröbsten heraus geschafft hat - Dänemark beispielsweise, auch Irland, und fast alle anderen Staaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die es nur versucht haben.

Pakt mit dem Teufel

Pakt mit dem Teufel

Stattdessen übertreffen die jetzt beschlossenen Steuererhöhungen die Ausgabenkürzungen fast um das Doppelte, das ist genau das Gegenteil des Expertenrates. „So hatten wir nicht gewettet. Ich hatte zwar vor der Bundestagswahl zu niedrigeren Sozialbeiträgen und einer Gegenfinanzierung über höhere Mehrwertsteuern geraten, weil viele OECD-Staaten so mehr Arbeitsplätze geschaffen haben“, sagt Michael Hüther zu manager-magazin.de, Direktor des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft. „Und ich war auch nicht so naiv, die Gefahr zu übersehen, die sich für Ausgabenpolitiker aus der Faszination ergibt, als Teil des Gesamtplans auch die Steuern anheben zu dürfen. Jetzt aber hat sich die Sache als Pakt mit dem Teufel erwiesen.“

"Wer noch stärker auf der Ausgabenseite ansetzen will als wir, muss aber auch sagen, dass damit Kürzungen sozialer Leistungen wie des Erziehungsgeldes verbunden wären", versucht sich Michael Meister gegenüber manager-magazin.de zu rechtfertigen, stellvertretender Vorsitzender der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion; er hat als ehemaliger Vorsitzender der CDU-/CSU-Arbeitsgruppe Finanzen den Koalitionsvertrag mit ausgehandelt. "Wir haben deshalb zur Sanierung des Bundeshaushaltes in einem vernünftigen Verhältnis sowohl auf der Ausgaben- als auch auf der Einnahmenseite angesetzt."

Wirtschaftsexperten sehen das anders. "Die nötigen Ausgabensenkungen zur Haushaltssanierung sind wieder nur in Ansätzen erkennbar, durchschlagende Wirkung kann man davon nicht erwarten", sagt Professor Clemens Fuest, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates beim Bundesfinanzministerium, gegenüber manager-magazin.de. Er war es, der den CDU-/CSU-Parlamentariern noch vor wenigen Tagen vorgerechnet hat, wie der Bundeshaushalt mit größeren Subventions- und Transfereinschnitten bis zum Jahre 2013 wieder auf die Beine kommen kann - und die deutsche Wirtschaft zugleich Fahrt aufnehmen würde.

"Stattdessen stehen Steuererhöhungen im Vordergrund, die wohl eher eine Abschwächung der deutschen Konjunktur nach sich ziehen", urteilt Fuest. Nach einer kleinen Pause sagt er auch noch, dass er als Wissenschaftler die Umsetzung seiner Vorschläge nie erwarten darf. Dass er sein Gutachten für die Unionsfraktion als "Einspeisung von Ideen" versteht, nicht als "Leitplanke der Politik."

Alfred Boss würde vielleicht sein versonnenes Lächeln lächeln, hätte er Clements Fuests Bemerkung gehört. Denn so bleibt es dabei, dass kein anderes Land in der Europäischen Union ausgewählten und deshalb privilegierten Unternehmern und Arbeitnehmern so viel Bares direkt zusteckt wie die Bundesrepublik. Allein im Jahr 2003 waren es 16,5 Milliarden Euro, hat die Kommission der Europäischen Union vor wenigen Monaten vorgerechnet.

Deutschland befindet sich damit wie schon in den Jahren zuvor mit weitem Abstand an der Spitze der EU-Subventionszahler. Die Bundesrepublik liegt gemessen an seiner jährlichen Wirtschaftskraft mit Hilfen in Höhe von 0,77 Prozent des Bruttoinlandsprodukts weit über dem EU-Durchschnitt von 0,57 Prozent des Inlandsprodukts. Und das ist noch eine zurückhaltende Schätzung.

Alfred Boss' Institut für Weltwirtschaft dagegen schätzt die gesamten Geldgeschenke der Bundesregierung sowie der Bundesländer und Gemeinden an Firmen und Haushalte auf zuletzt knapp 140 Milliarden Euro. Je nach Definition zählen andere Experten noch ein paar Milliarden Euro mehr oder weniger dazu, und die meisten davon schaden der deutschen Wirtschaft langfristig mehr als sie nützen. Sollte sich Boss nicht verzählt haben, gibt die Bundesrepublik sogar 7,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes und 35 Prozent ihres Steueraufkommens für Finanzhilfen an deutsche Firmen und Haushalte aus. Selbst Waldarbeiter erhalten Zulagen bei außergewöhnlicher Schnakenplage.

"Die einzige Methode, um damit fertig zu werden, ist die Rasenmähermethode. Alle Vergünstigungen müssten gleichzeitig um einen bestimmten Prozentsatz gestrichen werden", sagt der Kieler Forscher Boss. "Nur dann haben die Parlamentarier eine Chance, sich gegen Interessengruppen durchzusetzen, die um jeden Euro ihrer Steuergeschenke kämpfen."

Steuermilliarden gegen den Weltmarkt

Steuermilliarden gegen den Weltmarkt

Wie so etwas aussieht, erlebten die Bundesbürger zuletzt in Nordrhein-Westfalen. Statt dem unwirtschaftlichen deutschen Untertagebergbau wie geplant bis zum Jahr 2005 weitere Milliardengeschenke wegzunehmen, steht plötzlich wieder eine Verlängerung bis 2012 zur Debatte. Dieses Mal wird die Versorgungssicherheit der Bundesrepublik mit dem Energierohstoff Kohle als Argument angeführt, obwohl die Handelsnation Deutschland jeden Tag mehr Tonnen günstige Importkohle in Rotterdam kaufen, als alle Rheinschiffer transportieren könnten.

Dabei haben die Milliarden für den Steinkohlebergbau in den vergangenen Jahrzehnten nicht mal das Zechensterben im Ruhrgebiet aufhalten können. Ganze sieben Bergwerke sind dort derzeit noch aktiv, vor 30 Jahren waren es mehr als 100. Zu groß war die Konkurrenz aus dem Ausland, die mit Steuermilliarden ausgeglichen werden sollte. Geklappt hat das nicht, dafür hat der Geldsegen den Strukturwandel in der Region über Jahre hinausgeschoben. Selbst heute noch bietet das Dachunternehmen der Bergwerke, die Firmensparte Deutsche Steinkohle der Essener RAG, vielen hundert jungen Menschen Ausbildungsplätze unter Tage an.

Die Zahlungen des Bundes für Deutschlands Bergbau nehmen so noch immer den Spitzenplatz in der Negativ-Hitliste aller Topsubventionen ein: Allein 10 Prozent des gesamten deutschen Subventionsvolumens flossen noch im vergangenen Jahr an die Bergleute, umgerechnet etwa 60.000 Euro pro Bergmann; der Jahresverdienst eines Hauers, des Unter-Tage-Facharbeiters, beträgt nach Angaben der Bergbaugewerkschaft gerade einmal 25.440 Euro.

Auf der Flopliste der Subventionskönige folgt Deutschlands Wohnungsbau. Sein Anteil an den gesamten Subventionen des Bundes lag im vergangenen Jahr sogar bei mehr als 28 Prozent, haben die Berliner Ministerialen selbst errechnet - stolze 16,4 Milliarden Euro. Und anders als die Bergbaubeihilfen sind die Ausgaben für Sozialwohnungsbau und Bauherren (Eigenheimzulage) seit 2001 auch noch gestiegen.

Komplettiert wird das dunkle Subventionstrio durch die Milliardenzahlungen an Deutschlands Bauern: 10,8 Milliarden Euro erhielten sie schon Ende 2003, davon zahlte die Europäische Union 6,8 Milliarden Euro, 3,99 Milliarden Euro gewährte der Bund als Finanzhilfe. Das Ergebnis: "Wir erhalten weiterhin künstlich nicht wettbewerbsfähige Unternehmen. Das kostet mehr Arbeitsplätze als es erhält, denn es müssen höhere Steuern zur Finanzierung dieser Erhalthilfen erhoben werden. Dadurch bleibt weniger Geld für Investitionen und neue Arbeitsplätze übrig", sagt IW-Forscher Fuest zu manager-magazin.de.

Alfred Boss lächelt, wenn er Fuest so reden hört. Es gibt schon so viele Reden, aber kaum mehr etwas zu sagen. Noch im Dezember vor zwei Jahren hatte Boss seine Leitz-Ordner um weitere 117 DIN-A4-Seiten erweitert, davon 73 Seiten Tabellen mit 97 verschiedenen Staatshilfen, alle neu zusammengetragen, registriert, nummeriert, katalogisiert. Mit dieser Liste hatte er vorgerechnet, wie mit einem Schlag ein dicker Subventionsbrocken ohne rechtliche Probleme abgebaut werden könnte.

In den folgenden Tagen hätte Alfred Boss seinen Papierstapel noch um einen ganzen Schwung neuer Pressemeldungen ergänzen können: "Wir begrüßen das kommende Jahr mit 150 Milliarden Euro Subventionen", "52 Milliarden Euro Subventionen könnten kurzfristig gestrichen werden", "Subventionsabbau: Auftrag an die Politik". Die nahm das Papier mit in den Vermittlungsausschuss, heraus kamen sie kurz vor Weihnachten 2003 mit einer Kürzungsliste von 0,74 Milliarden Euro.

Boss hat auch diesen Vorschlag archiviert. Er ist nicht einmal Beamter.

Wirtschaftsaufschwung vom Reißbrett

Wirtschaftsaufschwung vom Reißbrett

Wären die Parlamentarier seinem Vorschlag gefolgt, hätten sie schon damals der deutschen Wirtschaft einen gewaltigen Schub gegeben. Denn der Ausstieg aus 50 Milliarden Euro Subventionen, gestreckt über fünf Jahre, reicht rechnerisch, um die Steuerlast der Bundesbürger kräftig zu senken.

Der Eingangssteuersatz des Jahres 2001 hätte niedrige 7,7 Prozent betragen können, und das einschließlich Solidaritätszuschlag. Stattdessen mussten die weniger gut bezahlten Berufstätigen hierzulande 21 Prozent ihres Gehaltes abgeben. Und der Spitzensteuersatz wäre zeitgleich mit 18,8 Prozent ausreichend hoch gewesen; gezahlt werden mussten ohne Subventionsabbau 51,2 Prozent. Nach Meinung von Wirtschaftsexperten hätte die Senkung der Steuersätze gereicht, um den schwachen privaten Konsum in Deutschland auf Trab zu bringen und die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft zu beenden. Passiert ist nichts.

„Man wundert sich und staunt", sagt Subventionsökonom Boss. Er lächelt dabei wieder sein versunkenes Lächeln, so, als gehöre es zu seinem Beruf. Beim Abschied sagt er noch, dass er manchmal nicht mehr wisse, ob sich seine Arbeit überhaupt lohnt.

Es ist eine Arbeit für Schall und Rauch.

Verwandte Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.