Patentschutz BASF stoppt Chinesen

Aufregung auf einer Agrochemie-Messe in Glasgow: Gleich 13 verschiedene chinesische Unternehmen fielen BASF durch Patentverletzungen bei Pflanzenschutzprodukten auf. Der Chemiekonzern reagierte und konnte gegen alle Firmen einstweilige Verfügungen erwirken.

Ludwigshafen - Einen juristischen Erfolg verbuchten die Anwälte des Chemiekonzerns BASF , die gegen diverse Verletzungen von Patenten durch Wettbewerber vorgegangen sind. In Schottland erwirkte das Unternehmen gegen 13 chinesische Firmen einstweilige Verfügungen wegen Patentverletzungen bei Pflanzenschutzprodukten. Bei den Produkten handle es sich um zwei Fungizide und zwei Insektizide, für die der Chemiekonzern europaweit die Patente besitze, sagte BASF-Sprecher Bernd Gerling zu manager-magazin.de.

Die chinesischen Firmen haben diese Wirkstoffe auf der im schottischen Glasgow stattfindenden Agrochemie-Messe "BCPC International & Technology" angeboten. Zum Teil wurden dabei sogar ähnliche Markennamen und Verpackungen wie bei den BASF-Produkten benutzt. Das Angebot für diese Produkte müssen die Chinesen nach den einstweiligen Verfügungen nun zurücknehmen.

BASF sieht diese Entwicklung hin zu immer mehr Plagiaten mit Sorge. Pressesprecher Bernd Gerling äußerte sich zu den Vorkommnissen auf der Messe gegenüber manager-magazin.de: "Diese Veranstaltung hat sich in den letzten Jahren von einem rein wissenschaftlichen Forum zu einem regelrechten Marktplatz gewandelt". Generika-Unternehmen bieten hier mittlerweile ihre patentfreien Produkte an, aber auch zunehmend Firmen, die Patentrechte verletzten. "An dieser Stelle müssen wir uns vehement wehren, um unseren guten Ruf in der Pharmabranche zu bewahren", so Gerling, dessen Unternehmen jährlich über acht Prozent des Etats in den Bereich Forschung und Entwicklung steckt.

Schon im letzten Jahr hatte BASF einstweilige Verfügungen gegen chinesische Unternehmen erwirkt. Zwei Firmen hatten damals bei zwei Produkten, die BASF vertreibt, Patentrechte verletzt. Doch die Pfälzer stehen mit diesem Problem nicht alleine da: Zusammen mit etablierten Wettbewerbern wie Bayer  und Syngenta  wurden auf der Messe in diesem Jahr insgesamt 37 Verfügungen gegen 19 Unternehmen erwirkt, verlautete aus Anwaltskreisen.

Ein konsequentes Vorgehen der Chemiekonzerne vor dem Hintergrund eines weltweit rückläufigen Marktes im Bereich Pflanzenschutz. Die klimatischen Bedingungen - an vielen Orten war das laufende Jahr von starker Trockenheit geprägt - und die daraus resultierenden niedrigeren finanziellen Erwartungen der Landwirte lassen einen ähnlich hohen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln wie 2004 nicht zu. BASF erwartet daher im Bereich Pflanzenschutz weiterhin einen Umsatz leicht unter dem Vorjahreswert.

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