Rentenloch Rürup fordert höhere Löhne und Gehälter

Ein höheres Lohnniveau ist nach Ansicht des Wirtschaftsweisen Bert Rürup sinnvoll, um die Finanzkrise der gesetzlichen Rentenversicherung zu überwinden. Der Chef des Sachverständigenrates kann sich kräftigere Lohnsteigerungen als im Vorjahr unter bestimmten Voraussetzungen vorstellen.

Hamburg - Für die aktuellen Finanzprobleme sei die "miserable Arbeitsmarktpolitik" verantwortlich, sagte Rürup der Zeitung "Die Welt". Es seien mehr sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse notwendig.

"Hilfreich wäre aber auch, dass die Löhne künftig stärker steigen als im vergangenen Jahr", sagte der Chef des Sachverständigenrats. Allerdings müssten sich die Lohnerhöhungen in einem "beschäftigungsfreundlichen Verteilungsrahmen" bewegen.

"Wir brauchen mehr Beschäftigung und wir brauchen auch wieder Wachstum bei den Löhnen, damit mehr Einnahmen da sind", ergänzte Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. Ziel der Bundesregierung sei es, den Beitragssatz bei 19,5 Prozent stabil zu halten, damit es Investitionen in Arbeitsplätze gebe.

Kurzfristiger Kredit für Rentenversicherung

Am Dienstag hatte der Direktor des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR), Franz Ruland, bekräftigt, dass vermutlich im September Zuschüsse des Bundes an die Rentenkasse vorgezogen werden müssen. Laut Bundessozialministerium müssen von der im Oktober fälligen Zahlung in Höhe von fünf Milliarden Euro wahrscheinlich 500 Millionen Euro einen Monat früher überwiesen werden.

Schmidt warnte vor Besorgnis wegen der eventuell vorzuziehenden Zahlung. Der Staat überweise seine Mittel an die Rentenkasse von rund 80 Milliarden Euro jährlich in zwölf Monatsraten. Bei einem Engpass liege es daher nahe, dass der Bund Zahlungen um wenige Tage vorverlege. "Das ist überhaupt kein Drama, sondern damit können alle Geschäfte getätigt werden, die die Rente tätigen muss", betonte die SPD-Politikerin.

Schmidt schloss zudem nicht aus, dass am Ende des Jahres ein kurzfristiger Kredit des Bundes an die Rentenversicherung notwendig werden könnte. Dies sei möglich, wenn im Dezember kein Bundeszuschuss mehr da sei. Dann müssten unter Umständen Mittel von Januar vorgezogen werden.

Durch ihr Gesetz, mit dem die Arbeitgeber von 2006 an die Sozialbeiträge stets am Ende des laufenden Monats überweisen müssen, werde sich die Situation der Rentenversicherung im nächsten Jahr entspannen.