Wachstum Regierung erwartet nur noch 1 Prozent

Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für dieses Jahr wie erwartet von 1,6 auf 1,0 Prozent gesenkt. Als Hauptgrund nannte Wirtschaftsminister Wolfgang Clement am Freitag den gestiegenen Ölpreis. Clement drängte indirekt auf eine Zinssenkung der EZB.

Berlin - Zumindest für das kommende Jahr 2006 erwarte die Bundesregierung ein Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent. Das teilte Clement am Freitag bei der Vorlage der neuen Regierungsprognose in Berlin mit.

Der hohe Ölpreis dämpfe das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr um einen viertel Prozentpunkt, sagte Clement. Er rechnet in diesem Jahr mit einem durchschnittlichen Ölpreis von 48 Dollar je Barrel. Trotz des hohen Ölpreises rechnet Clement aber mit einer geringen Inflation in Deutschland. Für dieses und kommendes Jahr sei mit einer Inflationsrate von jeweils rund 1,5 Prozent zu rechnen.

Trotz der reduzierten Wachstumsprognose für 2005 wird Deutschland nach Einschätzung von Clement in diesem Jahr die EU-Defizitquote von 3,0 Prozent einhalten. Der Start ins Jahr 2005 ist nach Ansicht von Clement vergleichsweise robust gewesen. Ein Anstieg des Bruttoinlandsproduktes im ersten Quartal 2005 von mehr als 0,5 Prozent im Vergleich zum Vorquartal sei wahrscheinlich. Im zweiten Quartal sei allerdings eine leichte Verlangsamung des Wachstums möglich.

Inflation gering - Zinssenkungen empfohlen

Clement empfahl der Europäischen Zentralbank (EZB) Zinssenkungen. "Die Preisentwicklung ist stabil, daher kann die Geldpolitik reagieren - zu Gunsten des Standortes Deutschland", sagte Clement. Der Leitzins der EZB liegt seit Juni 2003 auf dem historisch niedrigen Niveau von zwei Prozent.

Für den Zeitraum 2004 bis 2009 rechnet Clement mit einem durchschnittlichen Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von 1,5 und 2,0 Prozent.

Wirtschaftsinstitute rechnen mit 0,7 Prozent

Trotz der Korrektur bewegt sich die Regierungsprognose am oberen Rand der Vorhersagen von Instituten, Wirtschaftsorganisationen und Banken. Die Wirtschaftsforscher erwarten durchschnittlich lediglich ein Wachstum von 0,7 Prozent.

Mit der deutlichen Reduzierung drohen aber neue Milliardenlöcher im Bundeshaushalt und in den Sozialkassen.

Die aktuelle Regierungsprognose ist Basis für die nächste Steuerschätzung Mitte Mai. Sie spielt auch eine entscheidende Rolle für die Einnahme-Kalkulation vor allem der Rentenversicherer.

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