Der neue Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Bert Rürup, hat die Wachstumsprognose für 2005 gesenkt. Rürup erwartet nur noch ein Prozent Wachstum, deshalb werde auch die Arbeitslosigkeit über dem Niveau von 2004 liegen.
Berlin - Der "Bild"- Zeitung sagte Rürup: "Ich gehe davon aus, dass nach dem Einbruch im letzten Vierteljahr des vergangenen Jahres das Wirtschaftswachstum 2005 nur bei etwa 1 Prozent liegen wird." Ursprünglich waren die Wirtschaftsweisen von einen Wachstum von 1,4 Prozent in Deutschland ausgegangen.
"Das liegt im Wesentlichen daran, dass das vierte Quartal im letzten Jahr sehr schlecht gelaufen ist", sagte Rürup am Dienstag zur Begründung im ZDF. "Wir hatten da einen Einbruch beim Bruttoinlandsprodukt von minus 0,2 und das bedeutet, dass selbst bei gleich bleibendem Verlaufsbild in diesem Jahr wir dann nur noch bei etwa einem Prozent landen werden." Das Umfeld sei aber zusätzlich durch den hohen Ölpreis und den starken Euro nicht günstiger geworden.
Rürup rechnet damit, dass 2005 der Abbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse zum Stillstand kommen werde. Gleichzeitig werde die Zahl der Erwerbstätigen spürbar zunehmen.
Allerdings werde in diesem Jahr die Arbeitslosigkeit etwas größer sein als 2004. "Das deutsche Problem ist im Wesentlichen, dass wir auf einem sehr, sehr niedrigem Wachstumspfad sind und dass der Großteil unserer Arbeitslosigkeit nicht konjunktureller, sondern struktureller Natur ist." Er warne davor, jetzt ein Konjunkturprogramm aufzulegen. "Panik ist ein schlechter Ratgeber, wir stehen nicht vor einer Rezession."
Mit Blick auf die Bundesregierung forderte er: "Sie sollte endlich beginnen, die Vermittlung zu intensivieren, sie sollte prüfen, ob die Zuverdienstmöglichkeiten bei Arbeitslosengeld-II-Empfängern nicht verbessert werden müssen, sie sollte prüfen, ob die Minijobs möglicherweise sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verdrängen, und sie sollte darangehen sehr, sehr sorgfältig eine
Unternehmenssteuerreform zu konzipieren." Eine Unternehmenssteuerreform sei nötig, um in Europa wettbewerbsfähig zu bleiben, allerdings dürfe sie nicht mit
Steuerausfällen einhergehen. Der Sachverständigenrat werde ein entsprechendes Konzept vorlegen.