Massenarbeitslosigkeit "Ohne gewaltigen Knall"

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement rechnet in diesem Jahr nur mit einem leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit. DGB und BDI fordern eine konzertierte Aktion, um das Problem einzudämmen.

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) rechnet im laufenden Jahr mit einem leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit: "Einen gewaltigen Knall wird es allerdings nicht geben. Bis zur spürbaren Senkung der Arbeitslosigkeit liegt noch ein gewaltiges Stück Arbeit vor uns", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).

Erneut wollte er keine Prognose zur Arbeitslosenzahl im Wahljahr 2006 abgeben. Er gehe aber davon aus, dass durch die geplante bessere Betreuung der Arbeitsagenturen schätzungsweise 15 bis 20 Prozent der heute fünf Millionen Arbeitslosen einen Job finden. Das wären bis zu einer Million Menschen. Einen Zeitraum dafür nannte Clement nicht.

Gewerkschaften, Arbeitgeber und Wirtschaftsforscher haben Clement unterdessen aufgefordert, in einer konzertierten Aktion gemeinsam mit den Tarifpartnern den Kampf gegen die Rekord-Arbeitslosigkeit zu verstärken.

"Clement sollte alle Verantwortlichen an einen Tisch bringen: Regierung, Zentralbank, Arbeitgeber und Gewerkschaften", schlug der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, vor. Die deutschen Unternehmen erzielten derzeit Rekordgewinne und seien deshalb in erster Linie in der Pflicht, neue Arbeitsplätze zu schaffen. Der neue Handwerkspräsident Otto Kentzler verlangte von Clement eine Stärkung des Mittelstandes.

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger kritisierte, die Unternehmen, die durch Nullrunden oder durch Lohnkürzungen ihre Ertragslage verbessern wollten, schwächten die Massenkaufkraft und schadeten sich damit selbst. Auch BDI-Präsident Jürgen Thumann rief die Wirtschaft zu größerer sozialer Verantwortung auf. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums wies die Forderungen nach einer Konzertierten Aktion nach dem Vorbild der 60er Jahre am Sonntag indirekt zurück: "Jetzt geht es um konkretes Handeln und darum, die Arbeitsmarktreform, wie sie beschlossen wurde, umzusetzen."

Die Zahl der Arbeitslosen war im Januar auf mehr als fünf Millionen angestiegen und hatte damit den höchsten Stand seit Bestehen der Bundesrepublik erreicht. Für Februar muss nach Einschätzung der Regierung und der Bundesagentur für Arbeit mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit gerechnet werden.

Auf Anregung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Wirtschaftsweise) war 1967 die erste Konzertierte Aktion einberufen worden, um die damalige Wirtschaftskrise zu überwinden. An der Runde waren Arbeitgeber, Gewerkschaften, Regierung, Wirtschaftsweise und Bundesbank beteiligt, die ihr Verhalten abstimmen sollten. Die Aktion platzte rund zehn Jahre später, nachdem die Gewerkschaften das Gremium verlassen hatten.