Arbeitslose Marsch in Richtung fünf Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen ist erneut gestiegen. Über 70.000 Menschen mehr als vor einem Jahr sind nun ohne Job. Mit Hartz IV soll ab Januar alles besser werden, doch zunächst könnte das Konzept für einen Schock sorgen.

Nürnberg - Bundesweit gab es 4,257 Millionen Arbeitslose. Das sind 50.800 mehr als vor einem Monat und 73.700 mehr als vor einem Jahr, erklärte die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg. Die Arbeitslosenquote lag bei 10,3 Prozent.

In Westdeutschland zählten die Arbeitsämter 2,726 Millionen Stellenlose. Die Quote lag dort nun bei 8,3 Prozent. In Ostdeutschland waren 1,530 Millionen Menschen ohne Arbeitsplatz. Die Quote beträgt dort 17,7 Prozent.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank Weise, sagte bei der Bekanntgabe der Zahlen: "Obwohl der Ölpreis und die Euro-Aufwertung den bislang dynamischen Export bremsten, liegt die deutsche Wirtschaft noch auf Wachstumskurs. Es gibt deutliche Hinweise für eine Belebung der heimischen Nachfrage." Ein Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,1 Prozent im dritten Quartal reiche aber noch nicht aus, um genügend positive Impulse für den Arbeitsmarkt zu geben.

Allerdings ist der Anstieg auch saisonal bedingt. Mit Beginn des Winters sinkt regelmäßig die Beschäftigung am Bau, in der Landwirtschaft und in der Gastronomie.

Clement gibt sich unbesorgt

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sieht den Anstieg der Arbeitslosenzahlen im November nicht als negatives Signal. Im November stiegen die Arbeitslosenzahlen, "weil die Arbeitgeber, weil die Unternehmen uns schlichtweg ihre Arbeitnehmer schicken", sagte Clement am Donnerstag in der ARD. "Sie entlassen sie im Winter und stellen sie anschließend wieder ein." Das seien alleine über 500.000 pro Jahr. "Wir sind ungefähr auf dem Stand des Vorjahres und umso wichtiger ist es, dass wir endlich in Hartz IV (...) einsteigen können, und das geschieht ja ab Januar."

Von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Banken-Volkswirte zeigten sich durch die Arbeitsmarktzahlen in ihren Erwartungen bestätigt. Stefan Bielmeier von der Deutschen Bank sagte: "Insgesamt deuten diese Zahlen nur auf eine weiter schwache Entwicklung des privaten Konsums hin." Ulrike Kastens vom Bankhaus Sal. Oppenheim sagte, das Wirtschaftswachstum sei zu schwach, als dass Unternehmen neue Einstellungen vornehmen könnten: "Auch in den kommenden Monaten sind keine großartigen Besserungen zu erwarten."

2005 drohen weitere Hiobsbotschaften. Als Folge der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolischen Instrumente schließen auch die Statistiker der Bundesagentur für Arbeit ein Überschreiten der Fünf-Millionen-Marke zum Jahresbeginn nicht aus.

Zusätzlich zur üblichen Winterarbeitslosigkeit von rund 400.000 rechnen die Verantwortlichen mit gut 300.000 erwerbsfähigen Sozialhilfeempfängern, die sich auf Grund der Gesetzesänderungen zu Beginn des neuen Jahres zusätzlich arbeitslos melden. Aus der Sicht der Bankanalysten sollte die Fünf-Millionen-Marke bei der Arbeitslosenzahl deshalb nicht überbewertet werden.