Mittwoch, 24. Juli 2019

Reformen Geduld mit Hartz IV

Schnell werden die Arbeitsmarktreformen wohl nicht greifen. Bei Hartz IV etwa rechnen Experten erst ab 2006 mit spürbaren Auswirkungen. Zudem ist noch nicht jeder von dem Projekt überzeugt. Am Montag versucht Bundeskanzler Gerhard Schröder, die ostdeutschen Landeschefs davon zu begeistern.

Braunschweig - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet mit größeren Erfolgen der Hartz-IV-Reform bei der Senkung der Arbeitslosenzahlen erst im Jahr 2006. Notwendig seien "einige Jahre Geduld", sagte DIW-Präsident Klaus Zimmermann der "Braunschweiger Zeitung".

Arbeitsamt: "Einige Jahre Geduld"
Zunächst müssten der Aufschwung noch weiter an Fahrt gewinnen und die Reform umgesetzt sein. "Erst im Spätjahr 2005 wird man deshalb die positive Entwicklung spüren können, die ab 2006 größere Erfolge zeigen wird", sagte Zimmermann. Zugleich ermahnte er die deutsche Wirtschaft, 2005 "durch Einstellungen Flagge zu zeigen".

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird sich unterdessen heute Abend in Berlin mit den ostdeutschen Ministerpräsidenten treffen. Dabei soll über die Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV im Osten gesprochen werden.

Die Ost-Ministerpräsidenten hatten am Freitag im Bundesrat dem Optionsgesetz zur Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe geschlossen ihre Unterstützung verweigert. Thüringens Ministerpräsident Althaus forderte vom Kanzler klare Perspektiven für den Aufbau Ost. Das Treffen sei nur sinnvoll, wenn Schröder endlich darlege, wie er sich die weitere Entwicklung des Aufbaus Ost vorstelle, sagte der CDU-Politiker.

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