Verschwendung Wo die Steuergelder versickern

Trotz knapper Kassen schafft es der Bund immer noch, Geld zum Fenster rauszuschmeißen. Im Ergebnisbericht 2004 listet der Bundesrechnungshof die unnötigen Ausgaben auf. manager-magazin.de zeigt einige Beispiele.
Teure S-Bahnen: Das Bundesverkehrsministerium hat der Deutschen Bahn für den Kauf von S-Bahnen in Berlin und Neigetechnik-Fahrzeugen für die Lahntalbahn 260 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld ging der Schienenkonzern offenbar nicht sehr pfleglich um. So kaufte die Bahn die S-Bahn-Züge zu überhöhten Preisen. Von den Neigetechnik-Fahrzeugen bestellte sie mehr als benötigt und setzte diese auf anderen Strecken ein. Die Rechnungsprüfer empfehlen dem Ministerium, künftig Bedarf und Verwendung genauer zu prüfen. (Foto: S-Bahn in Berlin)

Teure S-Bahnen: Das Bundesverkehrsministerium hat der Deutschen Bahn für den Kauf von S-Bahnen in Berlin und Neigetechnik-Fahrzeugen für die Lahntalbahn 260 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Mit dem Geld ging der Schienenkonzern offenbar nicht sehr pfleglich um. So kaufte die Bahn die S-Bahn-Züge zu überhöhten Preisen. Von den Neigetechnik-Fahrzeugen bestellte sie mehr als benötigt und setzte diese auf anderen Strecken ein. Die Rechnungsprüfer empfehlen dem Ministerium, künftig Bedarf und Verwendung genauer zu prüfen. (Foto: S-Bahn in Berlin)

Foto: DPA
Wirrwarr beim Sprachkurs: Im Bemühen um die deutsche Sprache agiert das Auswärtige Amt nicht immer glücklich. Die Rechnungsprüfer bemängelten vor allem die Lehrprogramme in Polen. Gleichzeitig würden deutsche Lehrer nach Polen entsendet und Polen als Deutschlehrer ausgebildet. Fazit der Kontrolleure: Dem Programm fehlt es an ausreichender Steuerung und Schwerpunktsetzung. Das kostete seit 1991 10 Millionen Euro zu viel. (Foto: Polens Hauptstadt Warschau)

Wirrwarr beim Sprachkurs: Im Bemühen um die deutsche Sprache agiert das Auswärtige Amt nicht immer glücklich. Die Rechnungsprüfer bemängelten vor allem die Lehrprogramme in Polen. Gleichzeitig würden deutsche Lehrer nach Polen entsendet und Polen als Deutschlehrer ausgebildet. Fazit der Kontrolleure: Dem Programm fehlt es an ausreichender Steuerung und Schwerpunktsetzung. Das kostete seit 1991 10 Millionen Euro zu viel. (Foto: Polens Hauptstadt Warschau)

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Seltsame Sportarten: Bei der Spitzensportförderung gibt sich das Bundesinnenministerium generös - zu generös. Denn, so klagen die Rechnungsprüfer, die Behörde vergibt jährlich 2,3 Millionen Euro für hauptamtliches Personal in Randsportarten, bei denen "ein Bundesinteresse nicht zu erkennen ist". (Foto: Synchronspringen auf dem Trampolin)

Seltsame Sportarten: Bei der Spitzensportförderung gibt sich das Bundesinnenministerium generös - zu generös. Denn, so klagen die Rechnungsprüfer, die Behörde vergibt jährlich 2,3 Millionen Euro für hauptamtliches Personal in Randsportarten, bei denen "ein Bundesinteresse nicht zu erkennen ist". (Foto: Synchronspringen auf dem Trampolin)

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Im Prägewahn: Kurz vor der Euro-Umstellung hat das Bundesfinanzministerium noch große Mengen D-Mark-Münzen prägen lassen. Auch Sammler- und Gedenkmünzen wurden in großen Mengen produziert. Durch eine entsprechende Anpassung der Prägemenge hätten zweistellige Millionenbeträge eingespart werden können. (D-Mark-Sammlung nach der Euro-Umstellung)

Im Prägewahn: Kurz vor der Euro-Umstellung hat das Bundesfinanzministerium noch große Mengen D-Mark-Münzen prägen lassen. Auch Sammler- und Gedenkmünzen wurden in großen Mengen produziert. Durch eine entsprechende Anpassung der Prägemenge hätten zweistellige Millionenbeträge eingespart werden können. (D-Mark-Sammlung nach der Euro-Umstellung)

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Unwirtschaftlicher Grundstücksverkauf: Das Finanzministerium hat ein mit Munitionsresten verseuchtes Grundstück für 8,6 Millionen Euro verkauft, zuvor aber die Altlastensanierung in Höhe von 16,1 Millionen Euro übernommen. Den Grund für das Minusgeschäft sahen die Rechnungsprüfer darin, "dass der damalige Bundesminister an der Ansiedlung der Erwerberin in seinem Wahlkreis interessiert war." Daher empfiehlt die Behörde dem Finanzministerium, künftig jene Verkäufe genau zu prüfen, "an denen die Leitung besonders interessiert ist". (Foto: Truppenübungsplatz in Brandenburg)

Unwirtschaftlicher Grundstücksverkauf: Das Finanzministerium hat ein mit Munitionsresten verseuchtes Grundstück für 8,6 Millionen Euro verkauft, zuvor aber die Altlastensanierung in Höhe von 16,1 Millionen Euro übernommen. Den Grund für das Minusgeschäft sahen die Rechnungsprüfer darin, "dass der damalige Bundesminister an der Ansiedlung der Erwerberin in seinem Wahlkreis interessiert war." Daher empfiehlt die Behörde dem Finanzministerium, künftig jene Verkäufe genau zu prüfen, "an denen die Leitung besonders interessiert ist". (Foto: Truppenübungsplatz in Brandenburg)

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Flieger, die keiner braucht: Vier Flugzeuge vom Typ Do-228 (Foto) leistet sich die Bundeswehr nach Ansicht der Rechnungsprüfer ohne ersichtlichen Grund. Die Flieger kosten jährlich 16 Millionen Euro.

Flieger, die keiner braucht: Vier Flugzeuge vom Typ Do-228 (Foto) leistet sich die Bundeswehr nach Ansicht der Rechnungsprüfer ohne ersichtlichen Grund. Die Flieger kosten jährlich 16 Millionen Euro.

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Drohne für den Papierkorb: Unbemannte Flugkörper, so genannte Drohnen, setzt die Bundeswehr zur Aufklärung ein. Ein Projekt der jüngeren Zeit allerdings stürzte schon vor dem Start ab. Die Entwicklung einer Drohne zur elektronischen Kriegsführung gestaltete sich derart schwierig, dass die Verantwortlichen das Projekt abbrachen. Kostenpunkt: 17,4 Millionen Euro. Nun prüfte das Verteidigungsministerium auf Anregung des Rechnungshofes, ob es ausreicht, dass die Verbündeten diese Technik haben. (Foto: Drohne der Bundeswehr)

Drohne für den Papierkorb: Unbemannte Flugkörper, so genannte Drohnen, setzt die Bundeswehr zur Aufklärung ein. Ein Projekt der jüngeren Zeit allerdings stürzte schon vor dem Start ab. Die Entwicklung einer Drohne zur elektronischen Kriegsführung gestaltete sich derart schwierig, dass die Verantwortlichen das Projekt abbrachen. Kostenpunkt: 17,4 Millionen Euro. Nun prüfte das Verteidigungsministerium auf Anregung des Rechnungshofes, ob es ausreicht, dass die Verbündeten diese Technik haben. (Foto: Drohne der Bundeswehr)

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Teures THW: Bei den Einsätzen des Technischen Hilfswerks hat das Bundesinnenministerium offenbar nicht genau hingeschaut. Vor allem bei den Aktivitäten im Kosovo sind laut Rechnungshof Kosten von fast 35 Millionen Euro nicht sachgerecht geplant worden. (Foto: THW-Einsatz)

Teures THW: Bei den Einsätzen des Technischen Hilfswerks hat das Bundesinnenministerium offenbar nicht genau hingeschaut. Vor allem bei den Aktivitäten im Kosovo sind laut Rechnungshof Kosten von fast 35 Millionen Euro nicht sachgerecht geplant worden. (Foto: THW-Einsatz)

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