Horst Köhler "Ein neuer Aufbruch"

Wachwechsel in Schloss Bellevue: Der neue Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner Antrittsrede einen Aufbruch und einen Mentalitätswandel für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands gefordert.

Berlin - Horst Köhler wurde am Donnerstag in einer gemeinsamen Sitzung von Bundestag und Bundesrat im Berliner Reichstag als neunter Bundespräsident und Nachfolger von Johannes Rau vereidigt. In seiner ersten Rede als Staatsoberhaupt appellierte Köhler an die unterschiedlichen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat zur Fähigkeit für konstruktive Kompromisse. "Aus ureigenem Interesse braucht Deutschland einen neuen Aufbruch", sagte der 61-Jährige vor dem voll besetzten Plenum.

Vor der Vereidigung Köhlers hatten Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und Bundesratspräsident Dieter Althaus die fünfjährige Amtszeit Raus in teilweise bewegenden Worten gewürdigt. Rau sagte sichtlich gerührt in seinen Abschiedsworten, er scheide ohne Wehmut aus dem Amt. Er wünsche sich, dass die Lehren aus dem 20. Jahrhundert in Deutschland bewusst bleiben.

Der von Union und FDP nominierte und am 23. Mai gewählte Köhler rief Bürger und politische Parteien dazu auf, sich nicht mit dem Zustand des Landes abzufinden. Unter lebhaftem Beifall sagte er, die "Agenda 2010", in der die rot-grüne Bundesregierung ihre Reformvorhaben gebündelt hat, zeige in die richtige Richtung. "Was wir jetzt brauchen, ist Konsequenz und Stetigkeit bei der Fortsetzung dieses Weges." Er kündigte an, dass ihn seine erste Auslandsreise nach Polen und Frankreich führen werde.

"Der Sozialstaat hat sich übernommen"

Den Regierungsparteien und der Unionsmehrheit im Bundesrat rief Köhler zu: "Wir können uns trotz aller Wahlen kein einziges verlorenes Jahr für die Erneuerung Deutschlands mehr leisten." Der Sozialstaat heutiger Prägung habe sich übernommen. Es sei versäumt worden, diesen Sozialstaat rechtzeitig auf die Bedingungen einer alternden Gesellschaft und einer veränderten Arbeitswelt einzustellen.

Der neue Bundespräsident forderte auch Solidarität zwischen den Generationen und den unterschiedlichen sozialen Gruppen. "Wir brauchen einen Mentalitätswandel in unserem Land, eine neue Balance von Eigenverantwortung und kollektiver Absicherung." Bildung und Erziehung seien der Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit. Deutschland müsse aber neben einem Land der Ideen auch ein Land der Kinder werden, in dem es kein Schild mit der Aufschrift "Spielen verboten" geben dürfe.

SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering sagte im Nachrichtensender "Phoenix", es sei eine große Rede Köhlers gewesen. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sagte, die optimistische Grundmelodie in Köhlers Rede habe ihr sehr gut gefallen.

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