Sartid/WestLB "Elemente der Korruption"

Als die US Steel Corporation das serbische Stahlwerk Sartid kaufte, blieben viele Ungereimtheiten - und mehrere Banken, darunter die WestLB, blieben auf ihren Krediten sitzen. Nun wird der Fall neu aufgerollt.

Belgrad - Der Wirtschaftskrimi um den Verkauf des serbischen Stahlwerks Sartid an die US Steel Corporation wird von Neuem untersucht. Die Polizei hat auf Weisung der Staatsanwaltschaft die Führung des früheren Sartid-Managements, sowie drei Spitzenpolitiker der alten Regierung vernommen, die den Verkauf im März 2003 für 23 Millionen Dollar ermöglicht hatten.

Eine der Schlüsselfragen dabei: Wie wurden bei der umstrittenen Privatisierung die alten Sartid-Gläubiger ausgebootet, die auf ihren Krediten in Höhe von 1,7 Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) sitzen blieben?

Unter den geprellten Gläubigern befinden sich auch renommierte deutsche und österreichische Unternehmen, allen voran die WestLB und die Bank Austria. Sie waren Teil des internationalen Konsortiums, das Sartid 1997 mit 80 Millionen Dollar unter die Arme gegriffen hatte.

So schien es nur logisch, dass die serbische Regierung unter dem ermordeten Ministerpräsidenten Zoran Djindjic dem Konsortium 2001 Hoffnung machte, die auf 110 Millionen Dollar gewachsenen Schulden bezahlt zu bekommen und das zur Privatisierung anstehende Stahlwerk kaufen zu können.

Knall auf Fall verkauft

Doch dann kam alles ganz anders. Über das Staatsunternehmen Sartid wurde das Konkursverfahren eröffnet und das gar nicht zuständige Handelsgericht in Belgrad verkaufte den größten Stahlproduzenten des Landes an US Steel. Das US-Unternehmen wurde von allen alten Schulden entlastet, wobei offen blieb, wer dafür aufkommen wird. "Verkauft in zwei Tagen", wunderte sich die Belgrader Zeitung "Politika" über den Schnellschuss.

Auch ein Brief von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement an die serbische Regierung, in dem er gegen die Abservierung der deutschen Unternehmen protestierte, blieb folgenlos. Erst nach einem Monat wurde ihm aus Belgrad mitgeteilt, die Justiz im Lande sei unabhängig und habe eben diesen Verkauf genehmigt. Seitdem sucht das geprellte ausländische Konsortium sein Recht vor internationalen Schiedsgerichten.

Antikorruptionsausschuss hatte Bedenken

Der Antikorruptionsausschuss der Regierung hat inzwischen seinen Bericht vorgelegt, in dem Elemente der Korruption festgestellt werden. Möglicherweise sei Sartid mit einer Produktionskapazität von 2,5 Millionen Tonnen Stahl im Jahr und 9000 Beschäftigten weit unter seinem tatsächlichen Wert verhökert worden. Demgegenüber hat US Steel erst in dieser Woche wieder darauf hingewiesen, dass die Sartid-Produktionsstätten in miserablem Zustand gewesen seien und hohe Investitionen erforderten.

Der neue Eigentümer hatte sich bei Vertragsunterzeichnung verpflichtet, innerhalb von fünf Jahren 150 Millionen Dollar zu investieren und eine befristete Beschäftigungsgarantie abgegeben. In den letzten Wochen hatte er zudem zwei Mal in allen großen Zeitungen Serbiens doppelseitige Anzeigen geschaltet, in denen die Ziele des Unternehmens zum Wohle des Landes dargestellt wurden.

Der neue Wirbel um Sartid sei politisch aufgebauscht, kritisierte der örtliche Gewerkschaftschef Mile Gujancic. Die Belegschaft sei mit der Privatisierung zufrieden und freue sich über die regelmäßige Auszahlung ihrer Löhne, die leicht über dem Durchschnitt liegen.

Thomas Brey, DPA

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