Eurofighter Struck unter Druck

Der Verteidigungsminister hat Streit mit Haushaltsexperten, selbst aus der eigenen Partei. Die wissen zwar, dass der Tornado-Nachfolger erheblich teurer wird als geplant - Vertragsdetails hält Peter Struck aber unter Verschluss. Wenn der nicht geöffnet wird, wollen die Parlamentarier das Projekt blocken.

Berlin - Ein Streit zwischen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) und Haushaltsexperten von SPD und Grünen bedroht nach einem Medienbericht den Weiterbau des Eurofighters.

Wie die "Financial Times Deutschland" berichtet, wollen die Abgeordneten die von der Regierung beantragten 4,6 Milliarden Euro für die zweite Tranche des Kampfflugzeugs verweigern, falls Struck den Vertrag mit den drei Partnerstaaten nicht dem Parlament vorlegt.

Das Flugzeug ist ein Gemeinschaftsprojekt Deutschlands, Großbritanniens, Spaniens und Italiens. Firmen und Regierungen hoffen auf die baldige vertragliche Fixierung der zweiten Tranche.

"Wenn Steuergelder in Milliardenhöhe auf dem Spiel stehen, wäre ein Durchwinken grob fahrlässig", sagte jedoch die SPD- Abgeordnete Elke Leonhard der Zeitung. Ihr Kollege Alexander Bonde von den Grünen sagte: "Spielraum für einen Vorratsbeschluss sehe ich keinen." Für den 16. Juni ist eine Abstimmung im Haushaltsabschuss vorgesehen.

Deutschland will insgesamt 180 Maschinen beschaffen. Die Regierung hat die Kosten dafür auf rund 18 Milliarden Euro beziffert. Die Bestellung des Eurofighters belastet die Wehretats der beteiligten Nationen mit Milliardenbeträgen, die in den kommenden Jahren fällig werden. In Deutschland ist ihre Finanzierung ungeklärt.

Das Projekt ist wegen seiner langen Entwicklungsdauer und der gestiegenen Kosten innenpolitisch umstritten. Opposition und Bundesrechnungshof erwarten höhere Kosten und fordern eine Kürzung der Bestellung. Dies gilt wegen der internationalen Verpflichtungen finanziell und politisch jedoch als schwierig.

Neben der EADS , deren Anteil rund 30 Prozent beträgt, sind die britische BAE Systems  und die italienische Alenia Aerospazio an dem Eurofighter beteiligt.