Adlon-Affäre Welteke weicht

Zuletzt machte Bundesbankpräsident Ernst Welteke über seine Adlon-Affäre öffentlich Witze. Nun aber gibt er dem Druck nach und tritt zurück - nicht ohne die Regierung für das Desaster abzuwatschen.

Frankfurt am Main - Bundesbankpräsident Ernst Welteke hat sein Amt niedergelegt. Das teilte die Bundesbank am Freitag in Frankfurt am Main mit. Welteke war wegen eines von der Dresdner Bank bezahlten Aufenthalts im Berliner Hotel Adlon Ende 2001 in die Kritik geraten.

"Der Vorstand hält diesen Schritt im Hinblick auf das Ansehen der Institution und die Wahrnehmung ihrer Aufgaben für angemessen", erklärte die Bundesbank und dankte ihm in dürren Worten. Welteke habe den Bundeskanzler persönlich und telefonisch über das Rücktrittsersuchen unterrichtet, meldet die "Bild"-Zeitung.

In seiner persönlichen Erklärung erhebt der scheidende Notenbanker schwere Vorwürfe in Richtung der Bundesregierung. "Die Missachtungen der grundgesetzlich garantierten Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank und ihrer Organe halten an", so Welteke. Der Vorstand der Bundesbank werde "in unverantwortlicher Weise unter Druck gesetzt." Die Bundesregierung hatte sich in den vergangenen Tagen nachdrücklich für eine Ablösung Weltekes eingesetzt.

Bereits seit gut einer Woche lässt Welteke sein Amt ruhen. Einen Rücktritt hatte er zuvor trotz scharfer Kritik abgelehnt. Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt hatte gegen Welteke ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorteilsannahme eingeleitet. Auch gegen Verantwortliche der Dresdner Bank ermittelt die Justiz.

Nach dem Rücktritt Weltekes hat die Bundesbank am Freitag jede Stellungnahme zum weiteren Vorgehen abgelehnt. "Es gibt im Augenblick keinerlei weitere Erklärung", sagte Bundesbanksprecher Wolfgang Mörke und verwies auf die Pressemitteilung. In dem Schreiben werden keine Angaben über eine Nachfolgeregelung gemacht.

"Angemessener" Schritt, "angemessene" Zeit und Form

Auch von der Bundesregierung war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Verwiesen wurde auf eine möglicherweise später anstehende Verlautbarung. Beobachter rechnen damit, dass der Staatssekretär im Finanzministerium, Caio Koch-Weser, Nachfolger Weltekes werden könnte. Jedoch gibt es in Berlin auch Signale, dass Bundesbankvizepräsident Jürgen Stark, der die Bundesbank derzeit kommissarisch leitet, noch im Rennen um die Nachfolge ist.

Im Laufe des Freitagnachmittags gab das Bundesfinanzministerium eine Erklärung heraus, in der sie den Rücktritt des Bundesbankpräsidenten als "angemessen" begrüßt. Der Rücktritt "verdient Respekt", so das Ministerium. "Angesichts der bereits bekannten und neuer Vorwürfe handelt es sich um eine angemessene Entscheidung, die das Ansehen sowohl der Institution Bundesbank als auch des Amtes des Bundesbankpräsidenten bewahrt." Die Nachfolge werde "in angemessener Zeit und Form" von den zuständigen Institutionen und Gremien geklärt.

"Soll ich das selber bezahlen?"

"Soll ich das selber bezahlen?"

Welteke war nicht nur wegen möglicher Vorteilsnahme kritisiert worden. Viele nahmen ihm übel, dass er weder Einsicht noch ein geschicktes Krisenmanagement an den Tag legte. Konfrontiert mit Fragen nach der Hotelkostenaffäre sagte der oberste deutsche Geldpolitiker, offensichtlich konsterniert: "Soll ich das selber bezahlen?" Die immer gleiche Antwort, die der Sozialdemokrat Welteke zurzeit von Politikern aller Couleur erhält, lautet: "Ja". Dabei distanzierte sich gerade die Bundesregierung auffallend früh von Welteke.

Nach Ansicht von Joachim Poß, dem SPD-Fraktionsvize und finanzpolitischen Sprecher seiner Partei, sollte Weltekes Nachfolger nicht aus dem Vorstand der Bundesbank kommen. Poß sagte der Zeitung "Die Welt": "Die Entscheidungen des Bundesbankvorstandes im Fall Welteke haben gezeigt, dass dem Gremium der innere Kompass für die Beurteilung von Regeln fehlt. Anstatt eine Hängepartie zu organisieren, hätte der Vorstand eine klare Entscheidung über die Zukunft Weltekes treffen müssen." Seit 1958 entstammte jeder Bundesbankpräsident dem Kreis der Landeszentralbank-Präsidenten beziehungsweise dem Bundesbankdirektorium.

Auch CSU-Generalsekretär Markus Söder meldete sich zu Wort und forderte eine rückhaltlose Aufklärung. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) müsse jetzt die Umstände des Rücktritts und die Vorgeschichte bis ins letzte Detail klären, sagte Söder der Nachrichtenagentur DPA am Freitag in München. Vor allem müsse es Aufschluss geben, wie die Informationen über Weltekes Hotelaufenthalt an die Öffentlichkeit gelangt seien. "Eichel steht in der Pflicht, den Bundestag umfassend, offen und transparent zu informieren."

"Verschiebebahnhof für verdiente Parteifreunde"

Für die Nachfolgeregelung mahnte Söder ein besonderes Verantwortungsbewusstsein der Bundesregierung an. Die Unabhängigkeit der Bundesbank müsse gewahrt werden. Zudem müsse der Kandidat ein hohes Ansehen bei der Wirtschaft genießen: "Hier darf auf keinen Fall der Eindruck entstehen, als sei das Amt ein Verschiebebahnhof für verdiente Parteifreunde."