Großprojekte Jedem Ressort sein Mautdesaster

Für Pannen von Maut-Ausmaßen ist nicht allein das Verkehrsministerium zuständig. Ähnlich chaotisch könnte mit ein bisschen Pech die Einführung der elektronischen Patientenkarte werden. Und was aus dem Projekt "Herkules" der Bundeswehr wird, ist ebenfalls noch offen.

Berlin - Die Vorsitzende des Verbandes der Angestelltenersatzkassen, Doris Pfeiffer, sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", der in der Gesundheitsreform festgelegte Termin 1. Januar 2006 für die Einführung der elektronsichen Patientenkarte sei wegen mangelnder Vorarbeit unrealistisch. Auch DAK-Chef Herbert Rebscher hielt die Einführung frühestens ab Mitte 2007 für möglich und warb um Verständnis für ein Hinausschieben des Termins.

Das mit der Planung beauftragte Unternehmen IBM bezeichne die Umstellung auf die elektronische Abwicklung der Gesundheitsversorgung als das größte EDV-Projekt weltweit. "Es darf und wird keine Toll-Collect-Veranstaltung geben", sagte Rebscher.

Die Karte für die 72 Millionen Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen soll ein Foto enthalten und die elektronische Übermittlung ärztlicher Verordnungen, die Ausstellung von Rezepten und sonstiger medizinischer Leistungen erlauben. Die Umstellung von der bisherigen Magnetkarte auf das neue System wird dem Bericht zufolge etwa eine Milliarde Euro kosten.

Vernetzung von 80 Millionen Versicherten

Insgesamt sehe das Projekt die Vernetzung von 80 Millionen Versicherten bei 300 Krankenkassen einschließlich der acht Millionen Privatversicherten mit 130.000 Arztpraxen, 2200 Krankenhäusern, 20.000 Apotheken, 54.000 Zahnärzten und anderen Heilberufen vor, die pro Jahr 560 Millionen Zugänge von Patienten hätten und 740 Millionen Verordnungen ausstellten, heißt es in dem Bericht.

Eine Ministeriumssprecherin teilte die Befürchtungen nicht. Der Auftrag zur Konzeptionierung sei erteilt, die "Rahmenarchitektur" mit den grundlegenden Festlegungen werde Ministerin Ulla Schmidt im März auf der Cebit-Messe in Hannover überreicht werden. Die Testphase solle im Sommer beginnen. Sie wies darauf hin, dass auch die Kassen an der Einführung mitarbeiten wollten. Man gehe davon aus, dass auch sie aktiv würden.

Herkules nicht zu schultern?

Noch ein weiteres Großprojekt der Bundesregierung ist laut Medienberichten gefährdet. Das "Handelsblatt" schreibt, Verhandlungen zwischen dem Bund und einem Industriekonsortium über das Modernisierungsprojekt "Herkules" für die Bundeswehr seien in eine Sackgasse geraten. Bei dem Projekt geht es darum, mit Hilfe einer teils privaten IT-Gesellschaft die Bundeswehr mit moderner Datenverarbeitung und Kommunikationstechnik auszustatten. Die Kosten sind auf sechs Milliarden Euro veranschlagt.

Gegenwärtig wird mit dem Industriekonsortium ISIC21 verhandelt, das aus dem IT-Dienstleiter CSC Ploenzke, dem Rüstungskonzern EADS und dem Telekommunikationsunternehmen MobilCom besteht. Laut "Handelsblatt" stehen Siemens, IBM und die Deutsche Telekom "in Warteposition".

Dem Bericht zufolge fordern zuständige Bundestagsabgeordnete wie Elke Leonhard (SPD) und Dietrich Austermann (CDU) bereits, dass als Alternative eine interne Lösung der Bundeswehr ins Auge gefasst werden solle. "Damit wäre der ambitionierte Privatisierungsweg gescheitert", schreibt die Zeitung. Nach Verlautbarung aus informierten Kreisen werde im März eine endgültige Entscheidung fallen.

Im Verteidigungsministerium heiße es offiziell, die Verhandlungen seien auf gutem Wege, berichtet das Blatt, jedoch erwarteten die meisten Beobachter ein Scheitern, weil die von dem Konsortium angebotene Leistung den Anforderungen des Bundes nicht entspreche.