Arbeitslosenzahlen Abschied von der Fünf-Millionen-Marke

Der neue BA-Chef Frank-Jürgen Weise rechnet mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahlen bis zum Herbst auf vier Millionen. Zugleich kündigte er an, die Bundesagentur für Arbeit deutlich unpolitischer zu führen als sein entlassener Vorgänger Florian Gerster.

Berlin - "Wenn jetzt der Aufschwung kommt, kann die Arbeitslosigkeit im Herbst bei der Vier-Millionen-Grenze liegen", sagte Weise der Zeitung "Welt am Sonntag". Die Zahl der Erwerbslosen werde die Fünf-Millionen-Grenze nicht mehr erreichen. Im Januar waren fast 4,6 Millionen Menschen ohne Arbeit registriert.

Zugleich nannte der neue BA-Chef die Idee abenteuerlich, die Zahl der Arbeitslosen halbieren zu wollen. Volkswagen-Vorstand Peter Hartz, der für die Bundesregierung ein Konzept zur Reform des Arbeitsmarktes ausgearbeitet hatte, hatte dies für machbar gehalten.

"Die Arbeitslosigkeit wird bestimmt durch das wirtschaftliche Umfeld, die Zahl der offenen Stellen und die Frage, ob man die Menschen die arbeiten wollen, mit diesen offenen Stellen zusammen bringt", sagte Weise. Hier könne die Bundesagentur einen größeren Beitrag leisten. Eine voll professionelle Arbeitsvermittlung könne die Arbeitslosigkeit um einen Prozentpunkt senken. "Das muss unser Maßstab sein."

Weise: Bundesagentur so unpolitisch wie möglich führen

In einem "Focus"-Interview kündigte Weise an, er werde die BA deutlich unpolitischer führen als Gerster. "Ich will und werde die Bundesagentur so unpolitisch wie möglich führen. So sehr ich Florian Gerster als Freund schätze, so unterschiedlich waren unsere Ansichten in dieser Frage. Ich habe immer zu ihm gesagt: Wenn Du das politische Feld eröffnest, dann ist die BA auch angreifbar. Also brauchen wir zunächst einmal Erfolge, bevor wir uns hier profilieren."

Den begonnenen Reformkurs werde er fortsetzen, sagte Weise. Ziel sei es, "die Zentrale nur noch auf das zu konzentrieren, was sie wirklich leisten sollte: die Qualität der Agenturen zu überwachen und gute Ideen weiter zu tragen". Es sei aber Aufgabe der Regionalstellen, die Arbeitslosen wieder auf den Beschäftigungsmarkt zu vermitteln. "Sind die Ergebnisse unbefriedigend, klopfen wir denen auf die Finger", sagte Weise.