Euro-Abstimmung Schweden sagen Nej

Schwedens Bevölkerung hat sich gegen die Einführung des Euro entschieden. 56,1 Prozent der Bürger stimmten für die Beibehaltung der schwedischen Krone. Nach Ansicht von Wirtschaftsexperten ist das Image des Euro trotz der Niederlage in Schweden nicht angekratzt.

Stockholm - Schwedens Bevölkerung hat am Sonntag mit 56,1 zu 41,8 Prozent überraschend klar gegen die von der Regierung vorgeschlagene Einführung des Euro gestimmt. Vier Tage nach der Ermordung von Außenministerin Anna Lindh setzten sich damit die Euro-Gegner durch, die bei allen Umfragen bis zu dem Attentat klar vorn gelegen hatten. Umfragen unmittelbar nach dem Attentat brachten so stark voneinander abweichende Ergebnisse, dass der Ausgang infolge des Todes der überzeugten Euro-Verfechterin Lindh wieder als völlig offen galt.

Ministerpräsident Göran Persson machte die wirtschaftlichen Probleme Europas für die politische Niederlage verantwortlich. Noch deutlicher wurde Finanzminister Bosse Ringholm, der auf die hohen Haushaltsdefizite in Deutschland und Frankreich hinwies. Dies habe viele Schweden zu der Auffassung gebracht, dass die Währungsunion nicht funktioniere, sagte der Minister.

Auch der finnische Regierungschef Matti Vanhanen kritisierte die Finanzpolitik in Berlin und Paris. "Dies ist eine massive Warnung für die Währungsunion, vor allem für diejenigen Länder, die sich nicht an das Stabilitätsprinzip halten", sagte Vanhanen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder bedauerte den Ausgang des Referendums, respektiere aber die souveräne Entscheidung der schwedischen Bürger. Es sei gut zu wissen, dass die Möglichkeit eines späteren Euro-Beitritts weiterhin gegeben sei. Nach Angaben der schwedischen Regierung soll es vor 2013 keine weitere Volksabstimmung über den Euro geben.

EU hofft auf Revision

Das britische Außenministerium erklärte, das Nein der Schweden werde die eigene Haltung zum Euro nicht beeinflussen. Darüber sei zu gegebener Zeit allein aufgrund wirtschaftlicher Daten zu entscheiden. In Dänemark lehnte es Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen ab, einen Termin für ein weiteres Euro-Referendum zu nennen - die Dänen haben im Jahr 2000 die Übernahme der Gemeinschaftswährung abgelehnt.

Die EU-Kommission äußerte ihre Hoffnung auf eine Revision der Entscheidung zu einem späteren Zeitpunkt. Die Kommission sei zuversichtlich, dass die schwedische Regierung das Euro-Projekt am Leben erhalten werde, erklärte das Lenkungsgremium der Europäischen Union am Sonntagabend in Brüssel.

"Wenig Folgen für den Euroraum"

An der mit Spannung erwarteten Volksabstimmung nahmen mehr als 5,4 Millionen Schweden teil - etwa 81,2 Prozent der Stimmberechtigten, was etwa der Beteiligung bei Parlamentswahlen entspricht. Der Anteil ungültig abgegebenen Stimmzettel lag bei zwei Prozent.

Deutsche Wirtschaftsexperten haben das Nein der Schweden zum Euro bedauert. Sie sehen die Ablehnung aber vor allem innenpolitisch begründet und nicht als Misstrauensvotum gegen die Gemeinschaftswährung. Martin Hüfner, Chefvolkswirt der Münchner Hypo-Vereinsbank, sagte dem "Tagesspiegel" (Montag), die wirtschaftlichen Konsequenzen für den Euroraum seien gering. Er erwarte nur eine marginale Reaktion des Euro-Kurses.

"Hoher symbolischer Wert"

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, sagte der "Berliner Zeitung", der Beitritt Schwedens hätte für die Euro-Zone einen hohen symbolischen Wert gehabt. Auch er sah die Gründe für die Ablehnung ausschließlich im innenpolitischen Bereich. Thomas Straubhaar, Präsident des Präsident des Wirtschaftsforschungsinstitut HWWA, vertrat in der gleichen Zeitung die Auffassung, die Ablehnung werde vor allem in den kleineren Ländern für Niedergeschlagenheit sorgen, weil diese keinen weiteren Verbündeten gegen die größeren Länder gefunden hätten.

Auch Hartmut Engelke, Währungsexperte bei der Bankgesellschaft Berlin, hält das Ergebnis der Abstimmung für ein Signal. Dem "Tagesspiegel" sagte er: "Das Nein der Schweden zum Euro wird dazu führen, dass andere Länder erst einmal Abstand von einem Referendum über den Beitritt nehmen werden." Das Image des Euro sehe er aber nicht beschädigt.

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