Konjunktur DIW schlägt Alarm

Die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr schrumpfen, meint das DIW. Die Experten des Forschungsinstituts sehen "alle Voraussetzungen für eine Deflation gegeben". Sie plädieren daher für niedrigere Steuern - notfalls auf Pump.

Berlin - Als erstes der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute rechnet das Deutsche Insititut für Wirtschaftsforschung (DIW) mittlerweile mit einem Schrumpfen der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr. Sogar die Bundesregierung deutete an, dass ihre Prognose von 0,75 Prozent Wachstum zu hoch liegt.

Bestätigt sehen können sich die Pessimisten durch schlechte Umsatzzahlen der Einzelhändler im Mai. Auch eine Reuters-Umfrage unter Einkaufsmanagern in Industrieunternehmen zeichnete das Bild einer stagnierenden Volkswirtschaft. Ein Vorziehen der Steuerreform könnte der Konjunktur dem DIW zufolge aber helfen.

Dynamik seit 2000 erloschen - Steuersenkung könnte aber helfen

Im Laufe der vergangenen drei Jahre sei in Deutschland "jegliche konjunkturelle Dynamik erloschen", stellte das Berliner Institut für Wirtschaftsforschung fest. Zu der anhaltenden Binnenschwäche kämen nun auch noch Belastungen für den Export durch den starken Euro hinzu. "Eine durchgreifende konjunkturelle Wende ist auch für nächstes Jahr nicht in Sicht", erklärten die DIW-Forscher, die auch 2004 lediglich ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 1,3 Prozent erwarten.

Bei einem Vorziehen der Steuerreformstufe 2005 um ein Jahr könne das BIP-Wachstum jedoch mit 1,6 Prozent etwas stärker ausfallen.

"Alle Voraussetzungen für Deflation gegeben"

Die anhaltende Stagnation mache eine Abwärtsspirale aus sinkenden Verbraucherpreisen und nachlassender Wirtschaftskraft wahrscheinlicher, warnte das DIW. "In Deutschland sind alle Voraussetzungen für eine Deflation gegeben." Dem müsse vor allem die Geldpolitik mit niedrigeren Zinsen entgegen treten.

Zweifel an seiner eigenen BIP-Prognose meldet mittlerweile auch Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) an: "Wir sind in einer Phase schwächsten wirtschaftlichen Wachstums." Er wolle jedoch noch offen lassen, wie hoch das Wachstum ausfallen werde.

Für 2004 wird die Regierung ebenfalls vorsichtiger. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) nannte die BIP-Prognose von 2,0 Prozent 2004 erreichbar, fügte aber auf einer SPD-Wirtschaftstagung hinzu: "Wird schwierig sein."

Privater Konsum weiterhin schwach

Vor allem der private Konsum, auf den 60 Prozent des BIP entfallen, kommt nicht auf die Beine. Der Einzelhandel verkaufte im Mai saison- und inflationsbereinigt 0,6 Prozent weniger als im April. Damit verbuchte die Branche in den ersten fünf Monaten real nur 0,4 Prozent mehr Umsatz als im gleichen Vorjahreszeitraum.

Ebenfalls schwach präsentierte sich zur Jahresmitte die Industrie. Der Reuters-Einkaufsmanagerindex (EMI) signalisierte, dass den rund 400 befragten Unternehmen im Juni besonders die flaue Binnennachfrage und der starke Euro schwer zu schaffen machen. Mit einer leichten Belebung der Konjunktur rechnen Banken-Experten frühestens zum Jahresende.

Hoffnungsträger Steuerreform

Hoffnungen setzen die Einzelhändler auf einen psychologischen Effekt der vorgezogenen Steuerreform, der bereits in diesem Jahr wirken würde. DIW-Konjunkturexperte Gustav-Adolf Horn plädierte dafür, die Steuerreform ausschließlich durch höhere Schulden zu finanzieren, um einen Impuls für die Wirtschaft auszulösen. Die europäische Defizitobergrenze von drei Prozent des BIP müsse man dafür notfalls erneut überschreiten. Andere Forscher wie das Münchner Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) warnen jedoch vehement vor einer Verletzung des Euro-Stabilitätspaktes.

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