Donnerstag, 19. September 2019

Angriff auf den Irak Chronik eines angekündigten Krieges

6. Teil: Ein neuer Resolutionsentwurf

24. Februar 2003: Frankreich, Russland und Deutschland legen dem UN-Sicherheitsrat ein Memorandum vor, dem sich auch China anschließt. Das Memorandum stellt fest, dass die Bedingungen für den Einsatz von Gewalt gegen den Irak nicht erfüllt seien.

HighTech in der Luft: Ein Aufklärungsflugzeug vom Typ Awacs
Zur Begründung heißt es, bislang gebe es keine Beweise dafür, dass Irak noch immer Massenvernichtungswaffen besitze. Die Zusammenarbeit der Inspekteure mit Irak habe sich verbessert. Um eine friedliche Lösung zu ermöglichen, sollten die Inspekteure die notwendige Zeit und die notwendigen Ressourcen bekommen. Die Inspektionen könnten jedoch nicht unbegrenzt fortgesetzt werden.

26. Februar 2003: Die Nato stellt an alle Mitglieder eine Anfrage nach militärischer Unterstützung zum Schutz der Türkei. Die Bundesregierung beschließt, dass sie vor dem Hintergrund der bereits zugesagten Unterstützung der Türkei mit Patriot-Raketen und Awacs-Flugzeugbesatzungen ihre Bündnisverpflichtungen bereits erfüllt habe.

27. Februar 2003: In Moskau bekräftigen Schröder und Präsident Putin ihre Hoffnung, dass es zu einer friedlichen Entwaffnung Iraks kommen müsse.

1. März 2003: Irak beginnt - wie von der Uno gefordert - mit der Zerstörung der "El-Samud-2"-Raketen.

Keine Gefahr mehr: Eine irakische Scud-Rakete vor der Zerstörung
5. März 2003: Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Russlands erklären in Paris, dass sie keiner UN-Resolution zustimmen werden, die einen Krieg gegen Irak legitimiert.

6. März 2003: China unterstützt die gemeinsame Erklärung von Deutschland, Russland und Frankreich. Bush kündigt eine entscheidende Abstimmung im Sicherheitsrat an: "Es ist an der Zeit, dass die Leute ihre Karten auf den Tisch legen."

7. März 2003: Die USA, Großbritannien und Spanien legen einen überarbeiteten Resolutionsentwurf vor, in dem Saddam aufgefordert wird, bis zum 17. März abzurüsten. Andernfalls drohe Krieg. Frankreich lehnt den Entwurf ab.

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