Lufthansa Verboten: "Jede Schweinerei, die es gibt"

Dem Kranich den Schnabel verboten - Richter untersagt "Verunglimpfung" von Konkurrent Ryanair.

Köln/Frankfurt am Main - Seit Monaten liegen Deutschlands größte Airline und der irirsche Billigflieger Ryanair  vor Gericht im Clinch. Jetzt hat der Richter am Landgericht Köln der Lufthansa  einen Rüffel für eine abfällige Bemerkung gegen den Mitbewerber verpasst. In einer einstweiligen Verfügung werden "verunglimpfende" Äußerungen über Ryanair untersagt.

Ein Gerichtssprecher sagte, das Verbot beziehe sich auf eine bestimmte Aussage eines Vorstandsmitglieds der Lufthansa. Dieser habe im Januar vor Journalisten in München gesagt: "Da gibt es kleine Gesellschaften, die dürfen sich jede Schweinerei erlauben, die es gibt." Die Lufthansa wollte dazu vorerst keinen Kommentar abgeben. Ryanair-Chef Michael O'Leary begrüßte die Entscheidung. Sie helfe seinem Unternehmen, den Wettbewerb auf dem deutschen Markt zu fördern.

"Lockangebot" wird zum verbotenen Wort

Laut Gericht darf die Lufthansa die fragliche Behauptung nicht mehr aufstellen, wenn dabei direkt Bezug genommen wird auf Ryanair und deren Preise. Diese dürfen außerdem nicht mehr als "Lockangebote ohne Ausweis von Steuern und Gebühren" bezeichnet werden. Das Zitat wertet die Zivilkammer in ihrer Entscheidung vom 31. Januar als verunglimpfenden Wettbewerb und pauschale Herabsetzung (AZ 31 O 57/02). Ryanair hatte gegen die Lufthansa-Äußerungen eine einstweilige Verfügung beantragt.

Die beiden Konkurrenten tragen seit Monaten ihre Differenzen vor Gericht aus. In der kommenden Woche wird eine weitere Entscheidung des Kölner Landgerichts im Streit um vergleichende Werbeaussagen erwartet. Ryanair waren auf Lufthansa-Antrag mehrere Aussagen in einstweiligen Verfügungen verboten worden, wogegen die Gesellschaft Widerspruch eingelegt hatte.

Außerdem streiten beide Fluggesellschaften um die Bezeichnung für den Flughafen Hahn im Hunsrück, den Ryanair anfliegt. Die Lufthansa will die Bezeichnung "Frankfurt-Hahn", verbieten lassen, weil sie die Fluggäste in die Irre führen würde. Hahn liegt rund hundert Kilometer vom Flughafen Frankfurt, einem Lufthansa-Drehkreuz, entfernt.

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