SED-Vermögen Neues bei Novum

Berufung in Berlin - fallen 450 Millionen Mark der Bundeskasse zu?

Berlin - Das vermutlich letzte Großverfahren zur Sicherung von verschwundenen SED-Millionen geht am Dienstag in die zweite Runde. Vor dem Berliner Oberverwaltungsgericht geht es in einem Berufungsverfahren um die rund 450 Millionen Mark der im Österreichhandel tätigen DDR-Firma "Novum". Die Treuhandnachfolgerin BvS will als Klägerin beweisen, dass "Novum" mit der SED verquickt und die angebliche Zugehörigkeit zur Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) nur Fassade war.

In erster Instanz vor fünf Jahren hatte das Verwaltungsgericht Berlin noch die Erklärung akzeptiert, wonach die fraglichen Treuhanderklärungen nur zum Schein abgegeben worden seien. Im Ergebnis galt "Novum" als KPÖ-Firma, deren Firmenvermögen nicht der Bundeskasse zufallen könne. Inzwischen beschlagnahmte die Justiz jedoch Akten, die bei der damaligen Gerichtsverhandlung nicht vorlagen.