Bundesbank Reformkrach

Der Streit um die Reform verschärft sich. Die Landeschefs wehren sich gegen Präsident Welteke.

Düsseldorf - Der Präsident der Landeszentralbank (LZB) Bayern, Franz-Christoph Zeitler, wies am Montag in einem Gespräch mit dem "Handelsblatt" eine Äußerung von Bundesbank-Präsident Ernst Welteke zurück, in der er den sechs LZB-Präsidenten eine Verletzung demokratischer Gepflogenheiten vorgeworfen hatte.

Zeitler sagte, er hoffe, den Bundesbank-Präsidenten "nicht so verstehen zu müssen, dass er die Minderheit mundtot machen will".

Der Streit steht im Zusammenhang mit einer Stellungnahme des Zentralbankrates der Bundesbank in der vergangenen Woche. Das Gremium begrüßte darin die zentralistischen Reformpläne von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD).

Sechs LZB-Präsidenten hatten jedoch gegen diese Formulierung gestimmt. Sie vertreten laut "Handelsblatt" eine dezentrale Lösung bei der Bundesbankreform.

Welteke hatte jüngst vor Journalisten erklärt, es entspreche "nicht den demokratischen Gepflogenheiten, sich nach einer Abstimmung gegen das Mehrheitsvotum zu stellen". Zeitler verwies indessen darauf, dass nicht der Zentralbankrat, sondern der Gesetzgeber über die Strukturreform entscheide. Im demokratischen Ringen um Positionen müssten aber beide Seiten zu Wort kommen.