Japan Zwei Ex-Regierungschefs in Moris neuem Kabinett

Eine neue Regierung soll die Wirtschaft des Landes wiederbeleben. Überraschend wurde auch Ex-Regierungschef Hashimoto ins Kabinett berufen.

Tokio - Der schwer angeschlagene japanische Ministerpräsident Yoshiro Mori stellte am Dienstag seine neue Ministerriege vor. Sie solle zur Wiederbelebung der Wirtschaft des Landes beitragen, sagte Moris Generalsekretär Yasuo Fukuda.

Erwatungsgemäß wurden der bisherige Finanzminister Kiichi Miyazawa sowie Außenminister Yohei Kono erneut zu Ressortchefs ernannt. Für Überrschung sorgte hingegen die Berufung des früheren Regierungschefs Ryutaro Hashimoto in die Regierung. Er wird künftig für die Regierungs- und Verwaltungsreform zuständig sein, die im Januar in Kraft treten soll.

Die alte Regierung war wenige Stunden zuvor geschlossen zurückgetreten, um den Weg für eine Kabinettsumbildung freizumachen. Sie soll den Weg frei machen für die im Januar anstehenden umfassenden Neuordnung der Ministerien, die von 23 auf 13 verringert werden.

Es ist die dritte Regierung innerhalb von acht Monaten. Der in der Bevölkerung unbeliebte Mori hatte vor zwei Wochen dank altbewährter Hinterzimmer-Manöver seiner Liberaldemokratischen Regierungspartei (LDP) knapp einen Misstrauensantrag der Opposition überstanden. Der nun zum Minister berufene Ex-Premier Hashimoto ist zugleich Chef der größten Machtgruppe innerhalb der LDP.

Miserable Umfrageergebnisse für Mori

Mori war in die Kritik geraten, weil er sich seit seinem Amtsantritt zahlreiche verbale Fehltritte geleistet hatte, mit denen er unter anderem China und die USA vor den Kopf stieß. Die Umbildung des Kabinetts soll Moris bröckelnde Machtbasis stärken.

Derzeit hat die Regierung in Umfragen hat ein miserable Zustimmungsrate von lediglich 15 bis 17 Prozent. Mori hatte sein Amt im April angetreten, nachdem der damalige Regierungschef Keizo Obuchi schwer erkrankt war. Obuchi starb einige Wochen später. Bei der Parlamentswahl im Juni wurde Mori im Amt bestätigt.

Analysten: Hashimotos Berufung stärkt Regierung

Japanische Medien berichteten am Dienstag, Hashimoto sei einer Bitte Moris gefolgt. Hashimoto war vor zwei Jahren als Ministerpräsident zurückgetreten, nachdem die regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) eine Niederlage bei Oberhauswahlen erlitten hatte. Während seiner Amtszeit hatte der 63-Jährige Steuern erhöht und Ausgaben gekürzt, doch die Wirtschaft des Landes geriet in eine Rezession.

Ein Analyst der Investmentbank UBS Warburg, Shigenori Okazaki, sagte am Dienstag, mit dem Eintritt Hashimotos in das neue Kabinett werde Mori wahrscheinlich mindestens bis März im Amt bleiben. Im Frühjahr wird die Verabschiedung des Haushalts für das kommende Steuerjahr erwartet.

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